Sachsen
Kretschmer fordert wegen AfD-Umfragehoch Einschränkung der „neuen Medien“
Aktuelle Umfragen zeigen die AfD in Sachsen mit 37 Prozent vor der Union. Der amtierende CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht in den sozialen Medien eine Ursache dafür und fordert deswegen eine scharfe Regulierung der „neuen Medien“.
Die jüngsten Umfragewerte aus Sachsen haben die politische Landschaft in Deutschland in helle Aufregung versetzt. Mit 37 Prozent wäre die AfD dort aktuell stärkste Kraft – noch vor der CDU. Für den amtierenden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer eine große Gefahr. Auf einem Neujahresempfang am Freitag gab der CDU-Politiker unter anderem auch den sozialen Medien die Schuld an dem aktuellen Höhenflug der Alternative für Deutschland.
„Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien“, erklärte Kretschmer in einer Rede vor dem Industrieclub Sachsen. Eine Erklärung dafür sieht Kretschmer darin, dass viele Menschen in Sachsen heutzutage nicht mehr regelmäßig Tageszeitungen lesen, sondern ihre Informationen eher über soziale Medien beziehen. Er fordere eine stärkere Regulierung der „neuen Medien“.
Werbung
CDU bereitet sich auf Landtagswahl vor
Die aktuellen Umfragewerte der AfD seien „ernstzunehmen“ doch noch könne man die Situation ändern, erklärte Kretschmer. In Sachsen wird im September gewählt. Der Ton aller Parteien verschärft sich. Am Freitagabend einigte sich der CDU-Landesvorstand während einer Klausurtagung in Bad Schandau auf einen Vorschlag für die Landesliste zur Landtagswahl am 1. September. Demnach wird Ministerpräsident und Parteichef Michael Kretschmer als Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 antreten.
Auf den weiteren Plätzen sind Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch, Generalsekretär Alexander Dierks, Landtagsabgeordnete Susan Leithoff, Fraktionschef Christian Hartmann, sowie die Landtagsabgeordneten Ines Saborowski, Georg-Ludwig von Breitenbuch und Sandra Gockel vorgesehen. Ebenfalls auf der Liste stehen Kultusminister Christian Piwarz. Als sächsischer CDU-Spitzenkandidat für die EU-Wahl wurde Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei, nominiert.
Werbung
Die endgültige Bestätigung der CDU-Listen für die Landtagswahl und die Europawahl soll auf einer Vertreterversammlung am 20. Januar in Dresden erfolgen. Dabei besteht die Möglichkeit, dass es bei einigen Listenplätzen zu Gegenkandidaturen kommt.
„Eine Erklärung dafür sieht Kretschmer darin, dass viele Menschen in Sachsen heutzutage nicht mehr regelmäßig Tageszeitungen lesen, sondern ihre Informationen eher soziale Medien beziehen. Er fordere eine stärkere Regulierung der ’neuen Medien’“.
Klarer Fall von Ignoranz des eigenen Versagens. Warum lesen die Menschen keine Tageszeitungen mehr? Könnte man ja mal drüber nachdenken, aber nein – die Reaktion ist, über Zensur nachzudenken. Oder was soll Regulierung sonst heißen? Aus derart kruden Ideen spricht die pure Angst. Und das Wunschdenken, die Wahrheit steuern zu können!
Sie wissen doch: „Wir müssen den Menschen unsere Politik nur besser erklären!“
Wenn das geschehen ist, werden wir alle zur Einsicht gelangen, dass diese Politik nur zu unserem Besten ist. Amen!
Bildung ist im Westen schon immer im Keller
Den Angstschweiß riechen die Jagdhunde meilenweit gegen den Wind! Wie wäre es mal mit einer ehrlichen Politik für und nicht gegen den zahlenden Wähler???
„Oder was soll Regulierung sonst heißen?“
Das muß keine direkte Zensur sein. Wenn APOLLOnews beispielsweise REGULIERT würde … und dann eben nur alle 14 Tage eine Ausgabe erscheinen darf … ist das keine direkte Zensur. Aber es würde natürlich seine Wirkung nicht verfehlen…
China und Nordkorea lassen Grüßen.
Wie gewählt so geliefert, so einfach ist das.
Wer Wählen geht und seine Stimme abgibt erklärt sich mit allem einverstanden.
Und wer nicht wählt, verhindert es nicht.
„Deutschland war seit 45 zu keinem Zeitpunkt souverän“ (so ähnlich hat es Schäuble formuliert). Das ist das eigentliche Problem. Und da hilft keine Wahl irgendeiner Farbe, ob schwarz, rot, grün, blau…
Man kann doch nicht allen Ernstes Personen wählen, die weder souverän handeln können, noch verantwortlich zu machen sind.
Schlechte Politiker werden gewählt,von guten Leuten die nicht zur Wahl gehen
„diese Wahl MUSS rückgangig gemacht werden!“
Stalin „es ist egal wie gewählt wird, es kommt darauf an, wer auszählt!“
Ohne der s.g. „brandmauer“ gäbe es seit 15 Jahren eine brügerliche Mehrheit dazu jetzt die höchst Verräter der s.g. „liberalen“ fdp…
Da aber eine antidemokratische W(oke)EF Agenda 2030 durchgeprügelt wird, ist alles andere obsolet, Wahlen im Prinzip überflüssig.
Wieder ein alter Spruch: würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst veboten! versuchen die Verfassungsfeinde ja gerade auch zu implementieren, siehe AFD Verbotsgeschrei…
Ich freue mich auf die WERTEUNION!!!
Ich wähle lieber das Original, AfD
Das ist wohl wahr. Aber für die noch Kontaktscheuen wäre Maaßen doch eine gute Alternative, insbesondere im Hinblick auf die eingeräumte Koalition mit der AfD. und nicht zu vergessen die Schwächung der CDU.
Ein besseres Wahlsystem würde auch schon helfen. Natürlich dürften bestehende Parteien nicht daran mitarbeiten, sonst wird das wieder nichts.
ob uns afd aus der misere hilft wenn ampel kein geld mehr im staatstopf läst und afd dran ist? womit sollen die den dann bezahlen was ansteht? dann gehn die eliten auf afd los erpressung defamierung usw……….wenn ich hier schreibe was ich denke ………..das darf man ja nicht mehr kommt die neue stasi vorbei.
Die Stasi war ein Vogelschiß im Gegensatz zu heute
Werte-Union ?
Trau, schau, wen..
ein CDU Ableger, der sich nicht positioniert, noch eine Mehrheitsbeschaffungpartei
Nur AfD
allrdings sind viele wähler durch medien manipuliert und glauben immer noch zu sehr den altpateien, leider. cdu csu alle altpateien sind gleich da ändert sich nix.
Solange das Volk seine Information vom zwangsfinanzierten Staatsrundfunk bezieht glaubt es den Altparteien, weil das die „Guten“ sind…
Wenn Du feststellst dass du vor der Wahl belogen worden bist? Wer A sagt muss noch lange nicht B sagen!
Wir werden vor der Wahl immer belogen, daß weiß man.
Merz spricht nach der Wahl auch anders und wird mit der AFD zusammen Politik machen,wetten
Waren Sie schon einmal in diesen Ländern? Alles, was wir über China und Nordkorea wissen, sind doch Informationen des verbrecherischen Systems. Wenn „die“ sagen, die Welt ist eine Kugel, glaube ich es nicht mehr und vermute, dass diese doch eine Scheibe ist. Es könnte also sein, dass gerade diese Länder mehr Demokratie haben als „wir“.
Das sind mir die richtigen Demokraten! Schon in der Pandemie waren das Grundgesetz und die Menschenrechte nur noch auf dem Papier gestanden. Und jetzt schon wieder der Ruf nach Zensur und Verboten.
Immer wenn es mal nicht so gut geht, werden sie radikal, unsere „Werte-Demokraten“ und Schönwetter-Kapitäne. Statt sich endlich an die eigene Nase zu fassen. Die wissen doch ganz genau, was alles schief läuft in unserem Land. So dämlich kann doch keiner sein, dass er das nicht sieht?
Musste bei dem Fragezeichen am Ende schmunzeln.
Ich schwanke auch täglich zwischen Ausrufe- und Fragezeichen, also zwischen Vorsatz und Dämlichkeit.
Aber eigentlich egal, denn es ist mit Gewissheit eins von den beiden und somit sind diese Politiker definitiv untragbar. Also weg damit!
genau die altpateien machen das was die eliten ihnen vorgeben und schröpfen sich dabei auch noch an den steuergeldern gesund. wir müssen es alle so machen wie die bauernproteste wehr euch endlich. kipp den pateien den kuh und schweine mist vor ihre türe. wir brauchen die polizei und das militär auf unserer seite. das sind auch nur leute die geblendet manipuliert werden. weg mit dem ganzen pateien. das volk soll regieren. landschaftminister müßte ein landwirt sein. die ärzte müßten vorgeben was gebraucht wird. aus jeder politiksparte müßte es jemand sein der aus dem fach kommt.
Füchschen, wo hat so etwas schon einmal geklappt? Unter Stalin in der Sowjetunion?
Doch die Leute sind so dämlich ,sonst würden sie nicht zu Wahl “ Urne“ laufen und dort ihre Stimme
beerdigen.
Was verstehst du nicht daran, dass es im Moment nur dieses System und im Moment keine Alternative gibt? Was passiert denn, wenn du nicht zur Wahl gehst?
Schlechte Politiker werden gewählt,von guten Leuten die nicht zur Wahl gehen
Ich kann nicht verstehen, dass es für solche bloße Feststellung oder Vermutung Rote Daumen gibt. Ich vermute, dass diese Vergeber auch „dämlich“ sind. Damit es keiner im falschen Hals bekommt, jeder hat das Recht „dämlich“ zu sein – das ist offensichtlich ein Menschenrecht!
Tut mir leid, dass es keine grünen Daumen sind. Dämlicher Kommentar, dämliche Antwort.
Dummheit sollte kein Menschenrecht sein, sondern Stolz auf gute Bildung
Leider wird gerade von dem Menschenrecht ausgiebiegst Gebrauch gemacht.
Nein Herr Kretschmer, der öffentliche Rundfunk hat das Maß so überschritten mit tendenziöser Berichterstattung und Interviewführung.
Die hört/sieht man nicht mehr.
Ich habe einmal das Radio eingeschaltet als eine AFD Politikerin im Deutschlandfunk interviewt wurde, wusste nicht, um welche Politikerin es ging und habe dann am abgewürgten Ende erfahren, welche gute Stimme das war und die wirklich schäbig behandelt wurde.
Seither lese bzw höre ich anders.
„… mit tendenziöser Berichterstattung“
Wenn sie denn überhaupt berichten. Vieles, sehr vieles fällt durch den Rost, was eigentlich wichtig wäre, worauf der Gebührenzahler ein Recht hat, davon zu erfahren. Oder es landet unter „ferner liefen“, wo es kaum einer findet. Was alles habe ich schon aus den englischen, französischen oder italienischen Medien entnommen, was ARD und ZDF totgeschwiegen haben.
Auch das Weglassen wichtiger Informationen ist Lüge.
Klärt erst einmal Corona auf ihr werte Bundesregierung…
Ich bin Aufgeklärt, Corona ist ein Schnupfen.
Jedenfalls eine harmlose Erkältung. Das wusste man aber schon im Frühjahr 2020.
Fun fact:
Ich wurde während der Plandemie nicht müde im Spiegel-Forum darauf hinzuweisen, dass Corona eine harmlose Erkältung ist. Die Diffamierungen, die mir an den Kopf geworfen wurden, kann sich hier jeder denken. Nahezu jeder Kommentar von mir wurde früher oder später vom Spiegel gelöscht.
Am 21.12.23 hatte der Spiegel kurz einen „Erkältungsmonitor“ online, der den Wochentrend der allgemeinen Atemwegsinfekten, der Grippe, RSV und von CORONA aufgezeigt hat. Ich konnte meinen Augen nicht trauen. Gut, dass ich einen Screenshot gemacht habe, denn dieser „Erkältungsmonitor“, mit dem sich der Spiegel ins eigene Bein geschossen hatte, war dann ganz schnell wieder weg.
Seitdem man dort überhaupt nicht mehr kommentieren kann und die kostenpflichtige Spiegel-Debatte an Peinlichkeit nicht zu überbieten ist, sind die ganzen Idioten jetzt unter sich und ich generiere keine Klicks mehr für diesen Saftladen.
Die Mörder klären den Mord auf? Hmm ..
„Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien.“
In anderen Worten:
„Wir haben keinen Bock auf Meinungsfreiheit und sehen, dass sich die Menschen zunehmend von unserer Staatspropaganda distanzieren. Wir verlieren unseren ideologischen Einfluss auf die Bevölkerung. Das kann nicht sein.“
Solch ein Verhalten zählt zu den vielen Gründen, wieso immer mehr Menschen eine rechte Politik wollen, die AfD dadurch immer stärker wird und eure dilettantischen Versuche es zu verhindern, scheitern werden, Herr Kretschmer. Nicht, weil es immer mehr Nazis in diesem Land gibt, sondern weil das linke Spektrum (und da gehört die CDU mittlerweile dazu) für Menschen mit genügend Restverstand unwählbar geworden ist und die ungehorsame Mitte kein Problem mehr damit hat, unberechtigterweise als rechts umdefiniert zu werden.
Na wenn man schon dabei ist, auch gleich noch die Parteigründung der Werteunion verbieten.
Die AfD sowieso. Und wer dann eine neue Partei gründen darf, das bestimmen die roten, die grünen, die gelben und die schwarzen.
Passt es so Kretschmer?
Wer braucht eigentlich diese Medien noch? Doch nur die Politiker, die von den Lügen zugunsten der Politik in den Medien profitieren. Unabhängige Berichte gibt es nur bei Freien Medien wie Apollo. Alle anderen werden gesteuert! Bestes Beispiel Welt: Bei Umfragen wird genau gefiltert, wer Politisch korrekt antwortet.
Mit dieser Idee zeigt Herr Kretschmer sein wahres demokratisches Gesicht.
Ja genau. Aber wieviel % hat die CDU nach ALL DEM jetzt immer noch?! Zu viele Deutsche wollen es ja so, muss etwas mit Masochismus zu tun haben… Liebe Sachsen, rettet uns!
Es gibt einfach noch zu viele …. ich nenne sie mal Uninteressierte, obwohl mir ein anderer Begriff eher einfallen würde, bei Wählern und Nichtwählern.
Richtig beschrieben: Er hat KEIN demokratisches Gesicht!
War es nicht Kretschmer, der sagte, dass wenn wir eine Impfquote von 70-80% hätten, man über eine Impfpflicht nachdenken könnte. Das werde ich ihm nie verzeihen!
Ich fordere von Herrn Kretschmar, seine Klappe und sein anti-demokratisches Gedankengut für sich zu behalten, so lange er noch ein Amt bekleidet, für das er augenscheinlich nicht geeignet ist. Ich fordere eine scharfe Regulierung der politischen Parteien, damit sie sich nicht ständig in das Privatleben der Bürger einmischen und dort Vorschriften machen, wo es sie nichts angeht. Ich fordere von Herrn Kretschmer sich selbst und sein persönliches Versagen zu reflektieren und endlich ins Niemandsland zu verschwinden.
Und weiter gehts in Richtung Nordkorea – der Plan A läuft !
Alleine aufgrund dieser Aussage müsste dieser real gesehen Kommunist aus dem Landtag und der Politik mittels Handschellen geworfen werden.
Wer solche Aussagen tätigt ist ein absoluter Antidemokrat und die CDU/CSU zeigt wieder, dass die seit der RRG – Raute RRG ist.
Zudem wieder ein Verstoß gegen das GG, was zeigt, was diese Khmer hiervon halten – NIX.
Das GG führen die nur an, wenn es deren neuen, eigenen „Demokratie“ und Pläne nützt, um die Macht zu erhalten.
Letztlich eine offenbarende Aussage, welche sich alle Bürger die noch denken können inhaltlich zu Gemüte führen sollen. So hat es ebenso zudem noch 1929 bis 1945 angefangen und somit die Frage wer sind nun die realen Nazis ?
Wir erleben derzeit Geschichtsunterricht life auf die Frage wie es damals dazu kommen konnte.
Unterschied: heut könnte man wissen, wenn man wollte! Aber mit dem selber denken und informieren ist es halt so eine Sache, es ist anscheinend zu anstrengend.
Ich wundere mich einfach nur darüber, daß es in Sachsen immer noch 30% gibt, die Antidemokraten wie Kretschmer ihre Stimme geben.
Es sind 33%p die für Schwarz ausgewiesen wurden!
Naja. Was muss man in den Medien lesen?
A. Überall Nazis
B. LGBT I-Aaah, I-Aaaah
C. Klimawandel, wir werden alle verbrennen, ist an allem Schuld, sogar an Kabelbrand
D. AFD gesichert rechtsextrem
E. Überall Rassismus
F. Islam ist Frieden, Queers for Palestine, Chicken for KFC.
G. Nichts hat mit nichts zu tun.
H. „Männer“ waren Täter.
I. Betroffenheitsfloskeln, sonstiges Geseire
J. Irgendwer hat vor 30 Jahren eine Frau unsittlich berührt und ist deshalb laut Twitter-Volksgerichtshof schuldiger als Hitler, Stalin, Pol Pot zusammen.
K. Frauen sind soo arm.
Ich lese auch nicht mehr Zeitungen ich störe nur mehr in ihnen.
L: „Traktor fahren macht doof“
Zitat vom ehemaligen ARD-Chefredakteur Rainald Becker
Ich finde auch, dass wir Bürger wieder viel mehr an die Narrative des ÖRR glauben sollten. Wir haben doch durch Corona gelernt, dass Ehrlichkeit und Transparenz, die höchsten Werte des ÖRR sind. Dank Patricia Schlesinger und Konsorten sieht man, dass es natürlich keine Korruption beim ÖRR gibt. Interviews mit Parteisoldaten, getarnt als Bürger, sind auch vortrefflich geeignet, die Unabhängigkeit zwischen der Springer Mafia und der Cosa Politica zu beweisen. Ich finde es auch super, dass man für sinnvolle Formate wie Funk, auf dem Klo, Y-Kollektiv etc. eine Zwangsgebühr bezahlen muss, man lernt so viele sinnvolle Sachen, wer sich wie diskriminiert fühlt, extravagante Neigungen hat oder wie man richtig die Schüssel trifft und sparsam spült. Es ist auch ganz toll, dass selbst in Kindersendungen wie der Maus, schon Transgender Geschichten laufen. Beim so einem nicht so ganz freiwillig bezahlten ÖRR, wer braucht da schon freie Medien.
Ist es reiner Zufall, daß auf der Landesliste der CDU abwechselnd Männlein und Weiblein antreten werden? Oder kommt es tatsächlich zu den angeblich angekündigten Kampfkandidaturen?
Wer der Ansicht ist, daß die Leute ihre Listenplatzierung nur dank ihrer Kompetenz erringen sollten und nicht aufgrund der „richtigen“ Sexualorgane, der kann meiner Meinung nach in Sachsen nicht die CDU wählen.
Ansonsten bin ich entsetzt über das Demokratieverständnis des Herrn Kretschmers. Wer die Medien in liebsame und unliebsame unterteilt, sowie eine klare Einschränkung der Pressefreiheit fordert, der braucht ja keine Krokodilstränen zu vergießen, wenn bei einer Demonstration Journalisten angepöbelt werden und „Lügenpresse“ skandiert wird. Wer die Pressefreiheit einschränken möchte, kann nicht mit beiden Beiden auf dem Boden der demokratischen Grundordnung stehen. Verfassungsschutz: Aufgabe erkennen und aus dem Verkehr ziehen!
Der Altparteienschutz, getarnt als Verfassungsschutz, wird doch nicht seine eigenen Auftraggeber „aus dem Verkehr ziehen“.
Nur ein paar Worte zum Verfassungsschutz
1. Nirgendwo in Europa, nicht einmal in den USA gibt es staatliche Einrichtungen, die die eigenen Bürger bespitzelt. Nach einer Mitteilung der Süddeutschen Zeitung Lizenz zum Anschwärzen https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-befugnisse-faeser-agenten-folgen-buerger-1.6294133?reduced=true
sind wir bald wieder in der DDR angekommen.
2. Der Verfassungsschutz untersteht den Innenministern der einzelnen Bundesländer, deren oberster Chef immer der amtierende Innenminister der Bundesregierung ist. Im jetzigen Fall. unsere geliebten Nancy. Nur die Innenminister bestimmen, was veröffentlicht wird und geben vor, was und wer überwacht werden soll.
Ein Schelm der Böses dabei denkt, weshalb erst die AfD und nun auch noch die Landwirte so eingestuft werden, wie es der ÖRR ständig den Menschen einzureden versucht.
Eine jegliche Einschränkung der Informationsfreiheit …ist ein Angriff auf die Demokratie!!!
Wir können uns keine Zeitungen mehr leisten. Und dann noch dieser immense Verbrauch an Papier, das ist doch nicht umweltfreundlich. Vielleicht könnte Herr Kretschmer noch eine Liste vorlegen, welche Publikationen ihm denn recht wären.
Komisch.. Im Grundgesetz lese ich immer: „Zensur findet nicht statt.“ Mir schleierhaft wie man heutzutage noch ernsthaft CDU wählen kann.
Es ist die blanke Angst die Herrn Kretschmer treibt solche absurden Vorschläge zu machen. Hat er nicht das Grundgesetz gelesen in dem Meinungs- und Informationsfreiheit garantiert sind und explizit steht: Eine Zensur findet nicht statt? Es ist ein Treppenwitz der Geschichte dass dem Volk der DDR das sich 1989 die Freiheit erkämpft hat jetzt wieder von der Obrigkeit die Käseglocke der Zensur übergestülpt werden soll. Das Kretschmers Forderung ohne eine Diktatur zu installieren, absolut unrealistisch ist, befeuert seine dummen Aussage nur noch schneller seine Abwahl zugunsten der AfD. Oh Herr lass Hirn regnen und setzt den Kretschmer vor die Tür dass er was davon abbekommt.
Den „schwarzen Kanal“ gibt es nicht mehr. ARD und ZDF planen wohl an einer Wiederauflage für Kretschmer.
CDU MP Kretschmer hat viel von der DDR gelernt. Wer aufbegehrt wird „reguliert“.
Haldenwang wäre der richtige Mann für diese Regulierung.
Wie kann einer nur glauben in einer Demokratie kritisch zu sein?
Und das im besten Deutschland was wir je hatten?
Problem dabei: Es ist nur das beste Land aller Zeiten für die Schutzbedürftigen, die noch nicht solange hier leben.
Diese Neubürger können noch nicht so gut Deutsch und leben daher ihren Protest durch Gewalt und Sachbeschädigungen an Silvester aus. Ohne mehrere Hundertschaften kein friedliches Neujahr möglich.
Alles nicht so schlimm. Sind traumatisiert. Aber wie kann es der deutsche Michel wagen kritisch zu sein?
Aber sie werden schon alle wieder brav die wahren Demokraten der Ampel oder einer Kretschmer-CDU wählen. Mit Haldenwang auf jeden Fall. Das ist der Plan. Mächtig gewaltig ( Olsen-Bande)
Regieren ist echt Schwerstarbeit seit es Alternativen zum `Neuen Deutschland´ gibt…
Nun, wir hatten es doch schon einmal, daß für schlechte Nachrichten der Bote geköpft wurde.
#sozialistaufdenmist
#kommunistneufaschist
mal wieder: hier beklagt sich die Ursache über die Wirkung!
Ita est!
Genau lest Sueddeutsche, FAZ und Spiegel, da wird Euch erklärt, warum die Ampel alles richtig macht. Kritik gibt es bei diesen Zeitungen nur an der AFD. Sehr seriös und Objektiv.
Der Wettbewerb der Entblödung ist wieder voll entbrannt
noch ein Gedanke zu den „neuen Medien“: was passiert eigentlich mit dem ganze Demokratie-Förder-Geldern? Bitte schaut mal die Profile der Kommentatoren in den sozialen Medien an. Da wird m.E. sehr schnell klar, wer fürs Kommentieren bezahlt wird.
Ich bin der Meinung, jeder „bezahlte“ Kommentar müsste mit $$$ gekennzeichnet werden! Das wär dann Transparenz als Grundlage der Demokratie.