Landtagswahl in Thüringen verschoben

Erfurt. In Reaktion auf dramatisch hohe Coronainfektionszahlen wird die Wahl des Thüringer Landtags auf den 26. September verschoben. Darauf haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU verständigt, wie ihre Spitzenpolitiker am Donnerstag abend in Erfurt mitteilten. Das Parlament soll damit nicht wie bisher geplant Mitte Februar – und damit mitten in der Pandemie – aufgelöst werden, um vorgezogene Neuwahl am 25. April zu ermöglichen.

In Thüringen regiert derzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung um Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Sie ist auf eine Zusammenarbeit mit der oppositionellen CDU angewiesen. Die vier Parteien hatten sich auf die vorgezogene Landtagswahl verständigt. Regulär würde in Thüringen erst 2024 gewählt. Bis Ende Januar wollen Linke, SPD, Grüne und die CDU darüber verhandeln, wie sie ihren bisherigen Stabilitätspakt fortsetzen wollen. Auf den Pakt hatten sich die vier Parteien in der Thüringer Regierungskrise im März 2020 geeinigt, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit AfD-Stimmen zum Kurzzeitministerpräsidenten gewählt worden war. (dpa/jW)