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[ Link-Index | Zufall | Neu | Beliebt | Top bewertet ] |
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10 zufällige Links |
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Steuerzahlerbund rügt Luca-App, digitalen Impfnachweis und IT-Chaos beim Bund |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Mit einer konsequenten digitalen Staatsmodernisierung könnten Bürger und Betriebe viel Zeit und jährlich mehrere Milliarden Euro einsparen. [...] Einen Schwerpunkt legt das Schwarzbuch in diesem Jahr auf den digitalen Rückstand der Verwaltung sowie das Gesundheits- und Bildungswesen von Bund und Ländern. | |||
| aktualisiert am: | Mittwoch, 10. November 2021 | |||
| Zugriffe: |   852 |
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Strafverfahren gegen Vorstand des FC Bayern |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Der selbe Verein, der in der laufenden Champions League Saison 96 Mio Euro an Preisgeld eingenommen hat, zahlt den Mitarbeitern in seinem Nachwuchsleistungszentrum nicht mal den Mindestlohn. | |||
| aktualisiert am: | Mittwoch, 29. Dezember 2021 | |||
| Zugriffe: | 1093 |
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Die Affäre Correctiv |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Anatomie einer politisch-medialen Operation
Alles dass, worüber 0815-Info.news in Bezug auf Correctiv - nun schon wochenlang - berichtete, hat Alexander Wendt in einem Dossier nochmals wunderbar zusammengefasst... |
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| aktualisiert am: | Mittwoch, 07. August 2024 | |||
| Betreiber: | Publico | |||
| Zugriffe: | 1408 |
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Kippt der Rundfunkbeitrag? |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Eine Frau aus dem Landkreis Rosenheim, hatte wegen "mangelnder Meinungsvielfalt" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen die Zahlung von Rundfunkbeiträgen geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage zugelassen, ob ein Nichtzahlen der Rundfunkgebühren rechtmäßig ist, wenn der ÖRR seinen Auftrag strukturell verfehlt. |
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| aktualisiert am: | Donnerstag, 06. Juni 2024 | |||
| Zugriffe: | 1152 |
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Der BER und die Herbstferien |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
BER ist jetzt voll Offiziell starten die Herbstferien erst am Montag, der Flughafen BER erlebt aber bereits an diesem Wochenende einen Ansturm von Flugreisenden. Über soziale Netzwerke berichteten mehrere Reisende am Samstag, dass sie wegen des massiven Andrangs vor den Abfertigungsschaltern der Fluglinien und überlangen Abfertigungszeiten ihre Flieger verpassen würden. |
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| aktualisiert am: | Montag, 11. Oktober 2021 | |||
| Zugriffe: | 1019 |
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Gutachten zur Digitalisierung: Deutschlands öffentliche Hand versagt |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
"Archaische" Zustände und "Organisationsversagen": Die Corona-Pandemie hat aus Sicht von Regierungsberatern erhebliche Rückstände in der Digitalisierung in Deutschland "schonungslos" offengelegt. |
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| aktualisiert am: | Mittwoch, 14. April 2021 | |||
| Zugriffe: | 788 |
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Fluchtgefahr: Lange U-Haft für "Querdenken"-Gründer möglich |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
"Querdenken"-Initiator Michael Ballweg sitzt nach seiner Festnahme am Mittwoch wegen der Ermittlungen um Betrug und Geldwäsche in Untersuchungshaft. Wie das Polizeipräsidium Stuttgart am Donnerstag mitteilte, habe eine am Mittwoch durchgeführte Durchsuchung konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass sich der Tatverdächtige mit seinen Vermögenswerten ins Ausland begeben wollte. | |||
| aktualisiert am: | Freitag, 01. Juli 2022 | |||
| Zugriffe: | 1408 |
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Martin Kohlmann kippt das Z-Verbot und rettet das Alphabet! |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Seit mehreren Monaten werden in Deutschland Bürger mit Strafverfahren wegen angeblicher Billigung von Straftaten überzogen, wenn sie den Buchstaben Z verwenden. Damit dürfte jetzt Schluss sein: Vor dem Amtsgericht Bautzen wollte die Kretschmer-Regierung eine Bürgerin im Schnellverfahren aburteilen, weil sie bei einem Spaziergang ein Z auf der Kleidung trug. Die Bürgerin handelte vorbildlich, nahm sich juristischen Beistand und hat jetzt Erfolg: Das Amtsgericht Bautzen hat die Antragsschrift abgelehnt und festgestellt: Die Verwendung des Buchstabens Z ist keine Straftat! Das Gericht stellte fest, dass auch Sympathiebekundungen für Russland nicht automatisch eine Billigung des Krieges darstellen, außerdem fehlt bereits die Störung des öffentlichen Friedens. Darüber hinaus dürfe das Strafrecht nicht missbraucht werden, um unliebsame Meinungsäußerungen zu bekämpfen. Es sei auch nicht Aufgabe der Politik, Symbole oder Meinungen zu Lasten des Verwenders misszudeuten. Aber Vorsicht: Wenn allerdings weitere Hinweise dazukämen, dass man explizit Verbrechen gutheißen würde, kann unter Umständen trotzdem eine Strafbarkeit vorliegen. Gegen den Beschluss (Aktenzeichen 41 Ds 220 Js 10638/22) kann die Staatsanwaltschaft Beschwerde einlegen (und wird dies als dem Justizministerium weisungsgebundene Behörde sicherlich auch machen). Der Beschluss dürfte deutschlandweit für Aufsehen sorgen, ist er doch eine klare Ansage an alle Bürger: Die Verwendung des Buchstabens Z ist nicht strafbar, die bundesweite Verfolgungswelle ist Unrecht. Danke Gaby! |
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| aktualisiert am: | Samstag, 18. Juni 2022 | |||
| Zugriffe: | 757 |
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Gegen die Vereinnahmung von Georg Büchner – Protestbrief gegen Geschichtsklitterung |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Wer die (ungeliebte!) Wahrheit sagt, wird heute nicht mehr gehenkt, kann aber ganz schnell durch „Cancel Culture“ anderweitig desavouiert und ins gesellschaftliche Abseits gedrängt werden – Beschimpfungen als Covidiot, Querdenker und Antisemit inbegriffen. | |||
| aktualisiert am: | Donnerstag, 18. April 2024 | |||
| Betreiber: | Freidenker.ev | |||
| Zugriffe: | 918 |
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Demonstrationsverbot in Berlin gekippt |
| Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Es gebe jedoch strenge Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands, sagte ein Gerichtssprecher. | |||
| aktualisiert am: | Freitag, 28. August 2020 | |||
| Zugriffe: | 1266 |
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