0815-Info

Krim: Ukraine provoziert Russland

EU-Regierungen weigern sich weiterhin, die Krim als legitimer Teil der Russischen Föderation anzuerkennen. Sie wollen die Fakten nicht wahrhaben, die seit dem Krim-Referendum im Februar 2014, eindeutig und definitiv bestätigen, dass die Krim völkerrechtlich Teil der Russischen Föderation ist. Die EU stellt sich auf die Seite der von Faschisten durchsetzten Poroschenko-Regierung und ist damit zum wiederholten Male peinlichst entgleist. Dieses widerlich verbrecherische Regime in Kiew, das einen Krieg gegen seine eigene Bevölkerung im Osten führt, hat das gesamte Land in den wirtschaftlichen Abgrund gestürzt. Es wäre schon zahlungsunfähig, wenn es nicht immer noch Geld aus der EU und von US-kontrollierten Institutionen wie dem Internationalen Währungsfond bekäme und Russland trotz absehbarer Zahlungsschwierigkeiten immer noch Erdgas und andere Produkte in die Ukraine liefern würde.

© Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait, chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.)

Krim: "Straße von Kertsch" ist wieder offen

Was, hierzulande, sämtlichen Meldungen über die aktuelle Eskalation der Krim-Krise fehlt, ist die Information, warum Russland die Schiffs-Passage zum Asowschen Meer geschlossen hat:

"Am Sonntagmorgen hatten die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk", „Nikipol" und „Jany Kapu" Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache."

Danke Holger!

Propagandakrieg in Europa: die Medien der Rechten

Eine Falter-Dokumentation im Rahmen eines internationalen Rechercheprojekts zeigt erstmals im Detail, wie Rechtsextreme die Meinungshoheit in Europa an sich reißen wollen. Vorbild ist die FPÖ

© Nina Horaczek

Danke Gaby!

Schluss mit der Zeitumstellung: dauerhafte Sommerzeit kommt

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will sich dafür einsetzen, dass die Sommerzeit dauerhaft eingeführt und die alljährliche Zeitumstellung abgeschafft wird. Das sagte Juncker dem ZDF-Morgenmagazin und begründete die Entscheidung mit dem Ergebnis einer vielbeachteten Onlineumfrage der Europäischen Union. Darin hatten sich 80 Prozent der Teilnehmer gegen die Zeitumstellung ausgesprochen. Mehrheitlich wollen sie aber keine dauerhafte Normalzeit, sondern eine ganzjährige Sommerzeit. Dem will Juncker nun folgen: "Die Menschen wollen das, wir machen das."

© Martin Holland

Österreich: Keine Lehrstellen für Asylbewerber

Die österreichische Regierung will ein Gesetz kippen, das es Asylbewerbern im Land ermöglicht, eine Lehre zu machen. Wie der Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal der Nachrichtenagentur APA sagte, will die Regierung demnach offene Ausbildungsplätze mit Arbeitskräften aus Drittländern besetzen - derzeit arbeite man an einer Reform der Gesetzeslage.

Sommerzeit JA oder Nein: Umfrage zur Zeitumstellung läuft aus

Seit Juli können EU-Bürger in einer Online-Umfrage über die Abschaffung der Sommerzeit abstimmen. Mehr als eine Million Menschen haben bisher teilgenommen. Morgen Abend endet die Frist.

Letzte Chance zur Abstimmung über die Zeitumstellung: Noch bis Donnerstagabend (16.08.18 A.d.R.)können Europäer ihre Meinung über den EU-weiten Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abgeben. Dann endet eine Online-Umfrage der EU-Kommission, die Anfang Juli gestartet war. Unter anderem können Teilnehmer angeben, ob sie künftig gerne ohne die Zeitumstellung leben würden.

Autobahnbrücke in Genua eingestürzt

In der italienischen Hafenstadt Genua ist eine vierspurige Autobahnbrücke eingestürzt. Bislang gibt es keine Berichte über Tote oder Verletzte. Laut Nachrichtenagentur Ansa stürzte die etwa 40 Meter hohe Brücke auf einem Stück von etwa 100 Metern ein.

Frankreichs Armee soll nicht mehr nur verteidigen

Emmanuel Macron macht aus dem «Ministère de la Défense» ein «Ministère des Armées»

Unter Macron nun setzte die Rückkehr zu den absolutistischen Anfängen ein: Nach dem Krieg ist vor dem Krieg, also eine Daueraufgabe für den Chef. Macron, der vermeintlich neue Mann und «Retter Europas», machte aus dem Ministerium mit klarem Verteidigungsauftrag wieder ein schon dem Namen nach höchst unklar begrenztes «Ministère des Armées», deren Chef Jupiter höchst selbst ist.

'Jupiter' nennen kritische Medien den neuen Staatspräsidenten. Dessen quasi-monarchistisches Gehabe tritt seit der Inszenierung bei der Amtseinführung im Hof des Louvre immer deutlicher hervor. Die Umbenennung ist auf jeden Fall Teil einer Blankovollmacht für französische Interventionen «à tous azimuts» – aus «Schutzverantwortung», «Vorwärtsverteidigung», «Terrorismus- und Schlepperbekämpfung» oder auch schlicht für natürliche Ressourcen, vom Erdöl bis zu den seltenen Erden, und für das Phantom der «Francophonie». «Le président est le chef de l’armée», Art. 15 der Französischen Staatsverfassung …

© Rudolf Walther

Danke Wolf!

Burkaverbot in Dänemark: 1.000 Kronen Strafe fürs Verhüllen

Auch verboten: künstliche Bärte, große Hüte und Schals
Weil man fürchtete, dass ein nur auf religiöse Verschleierung beschränktes Verbot vom obersten Gericht als diskriminierend gekippt werden könnte, schließt das neue Gesetz auch künstliche Bärte ein, das Tragen von Masken, Helmen oder großen Hüten, grundsätzlich sogar von Schals, die in kalten Wintermonaten allerdings über der Nase getragen werden dürfen. Wenn die Polizei das durchgehen lässt.

Peter von Berg: "NYC to Donezk & back"

Peter von Berg ist nicht irgenwer. Der USamerikanische Schauspieler (u.a. 'House of Cards') hat einen Dokumentarfilm über den Donbass gedreht. FOX und SKY UK haben ihn im Programm. 

Peter von Berg hat russische Wurzeln und konnte sich vor Ort in der Landessprache unterhalten. Herausgekommen ist eine, technisch perfekte, Doku, die einige Überraschungen bereit hält.

Die 30min-FOX-Version gibt es mittlerweile auch auf YouTube. FOX? Echt jetzt?

Nö! Da gibt es ja auch noch die ungeschnittene Original-Fassung (72min!)

Danke Wolf!