0815-Info

die "Soz'n" können doch noch Wahlen gewinnen

25,9 Prozent der Dänen haben für die Sozialdemokraten gestimmt. Die Rechtspopulisten verlieren stark.

Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen kündigt seinen Rücktritt an.

Stecken die Aktionskünstler vom "Zentrum für politische Schönheit" hinter dem #IbizaVideo ?

Seit Freitag vor einer Woche will alle Welt wissen, wer die Hintermänner des Ibiza-Krimis sind, der den größten Politik-Skandal in Österreich auslöste?

Stecken die Aktionskünstler vom "Zentrum für politische Schönheit" hinter der Veröffentlichung?

Spanien: PKW-Kontrolle - Polizei findet Flüchtling im Handschuhfach

Nach Angaben der spanischen Guardia Civil wurden am Samstag drei Personen festgenommen, die illegal in drei verschiedenen Autos von Marokko aus nach Spanien einreisen wollten.

Ein 15-jähriges Mädchen habe sich hinter der Rückbank eines Autos versteckt, zwei weitere Männer jeweils im Bereich des Armaturenbretts, so die Polizei. Als die Beamten das Handschuhfach öffneten, entdeckten sie dahinter einen etwa 20 Jahre alten blinden Passagier.

Die drei Personen seien noch vor Ort medizinisch betreut worden, heißt es. Sie hatten Schmerzen, seien orientierungslos gewesen. Die 15-Jährige litt an Atemnot. Die marokkanischen Fahrer wurden wegen des Verdachts auf Menschenschmuggel festgenommen.

Der 'heimliche' Wahlsieger der Europawahl 2019

"Die SPD ist tot, die zu gut gelaunten Grünen werden die neue SPD und wir werden die neuen Grüne. Aber wir werden unsere Ideale behalten. Ergebnis vervierfacht, alles im Plan."

»Martin Sonneborn

Europa-Wahl 2019

Dramatische Verluste bei den Sozialdemokraten, rasante Gewinne beI den Grünen, großartige Wahlbeteiligung - Europa hat gewählt!

Jetzt rollt die Dampfwalze der Macht durch Europa

#ESC19 - Ohrfeige für Deutschland

Wenn der #ESC19 wie eine Party geplant wird:

Deutschland: "Wir besorgen die Licht- und Tontechnik, bauen das auf, schicken Einladungen an alle, lassen noch was Kleingeld für Eventualitäten da und bringen 'nen abgelaufenen Nudelsalat mit, der vom letzten Grillen übrig geblieben ist."

Vor den EU-Wahlen: Grüne Tricks aus Webers Kiste

Webers Ruf nach mehr Brüsseler Expertokratie riecht stark nach Polit-Aktivismus vor den Wahlen zum EU-Parlament

Die Wahlen zum EU-Parlament finden in Deutschland und den meisten Mitgliedstaaten der EU am 25. Mai statt. Die bekanntesten Kandidaten sind SPD-Justizministerin Barley und Prof. Jörg Meuthen, der bereits für die Alternative für Deutschland (AfD) im EU-Parlament arbeitet und die AfD-Europaliste anführt. Das geht aus einer Umfrage für die Deutsche Presse Agentur hervor, zitiert von der BILD-Zeitung am 24. April. Den Merkel-Vertrauten Manfred Weber kennen hingegen nur 26 Prozent der Wähler, obwohl er dazu auserkoren ist, Frau Merkels EU-Politik nach ihrem Ausscheiden weiterzuführen, sollte sich Frau Merkel nicht doch noch als Kompromisspräsidentin an die Spitze der Brüsseler EU-Kommission wählen lassen.
Um seine Wahlaussichten etwas zu verbessern, legte Weber einen Zwölf-Punkte-Plan vor: das Wahlprogramm für den Bierdeckel.

"Frontal 21" - Wie Kriminelle und Terroristen Europa plündern

50 Milliarden Euro Steuergeld pro Jahr, erbeutet aus der Kasse europäischer Staaten. Mit Scheinfirmen, die Umsatzsteuer hinterziehen. Wer stoppt den Milliardenraub? Bier, Spielekonsolen, Hühnerbrüste, Handys oder Gas - nahezu jede Ware eignet sich für den Betrug. Sie werden von Scheinfirmen von einem EU-Land ins andere geliefert und dann im Kreis gehandelt. Am Dienstag, 7. Mai 2019, 21.00 Uhr im ZDF, beleuchtet die "Frontal 21"-Dokumentation "Der große Betrug - Wie Kriminelle und Terroristen Europa plündern".

Die grenzüberschreitenden "Betrugskarusselle" sind für die Behörden schwer zu durchschauen. Das nutzen die Täter aus. In wenigen Monaten kassieren sie eine Umsatzsteuer in Millionenhöhe und verschwinden mit dem Geld, bevor die Behörden zuschlagen. Das Problem ist seit Jahrzehnten bekannt: Es ist das vorläufige Mehrwertsteuersystem in der EU, das bei innergemeinschaftlichen Lieferungen eine Ausnahme vorsieht: keine Umsatzsteuer. Das ist das Einfallstor für Kriminelle und ihr kompliziertes Betrugssystem.

Die EU-Mitgliedsstaaten könnten sich auf ein betrugssicheres System einigen und ein EU-weites, einheitliches Mehrwertsteuersystem beschließen. Doch die Mitgliedsstaaten werden sich nicht einig, wie genau sie die offene Tür zum Steuertresor verschließen sollen. Und ohne Einigkeit gibt es keine Entscheidung in der EU in Steuerfragen.

Der berühmteste Fall von Betrugskarussellen begann vor einem Jahrzehnt mit CO2-Zertifikaten. Der Steuerschaden betrug damals nach Schätzungen von Europol rund fünf Milliarden Euro. In den Handel waren Angestellte der Deutschen Bank verwickelt; mehrere Täter wurden nach langjährigen Ermittlungen angeklagt und verurteilt. Doch die Drahtzieher des Betrugsmodells bleiben allzu oft im Dunkeln, drehen jedes Jahr neue Karusselle und erbeuten Milliardenbeträge.

Tchap! Frankreichs "Edel"-Messenger (nur für Regierungsmitglieder!) innert 1 Stunde geknackt

Die französische Regierung hat für die interne Kommunikation den Messenger Tchap als WhatsApp-Alternative entwickeln lassen. Zum Start gibts einen Fauxpas.

© Benjamin Kraft