0815-Info

#GiletsJaunes

Hier eine sehr besonnene, mir realistisch erscheinende Einschätzung der Proteste in Frankreich...

Danke Jan!

30.000 Menschen gerettet - "Aquarius" ist am Ende

"Wir haben den Höhepunkt der Kriminalisierung von humanitärer Hilfe auf See erreicht. Dass wir jetzt dazu gezwungen sind, den Betrieb der Aquarius einzustellen, während europäische Mitgliedsstaaten ihrer Verantwortung, Menschen im Mittelmeer zu retten, nicht gerecht werden, ist ein Armutszeugnis für Europa"

Verena Papke, Geschäftsführerin von SOS Méditerranée Deutschland.

Abschied vom INF-Vertrag

Europa steht womöglich vor einer neuen Welle der Aufrüstung mit nuklear bestückten Mittelstreckenraketen. Die Vereinigten Staaten haben, wie US-Außenminister Pompeo gestern bekanntgab, Moskau ein Ultimatum gestellt: Russland soll binnen 60 Tagen angebliche Verstöße gegen den INF-Vertrag einstellen; andernfalls kündigt Washington das Abkommen auf. Nachvollziehbare Beweise für die angeblichen Verstöße liegen ebensowenig vor wie tragfähige Beweise für die angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen vor dem Überfall auf den Irak. Belegbare Hinweise aus Russland, denen zufolge die USA mit dem Aufbau der NATO-Raketenabwehr in Rumänien und Polen den INF-Vertrag brechen, spielen in der westlichen Debatte nach wie vor keine Rolle. Die NATO-Außenminister haben gestern hingegen Russland die Schuld am Ende des Abkommens gegeben.. Berlin sucht die Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen in Europa zu vermeiden, weil sie die angestrebte militärische Autonomie der EU einschränkten. Regierungsberater befürworten andere Aufrüstungsschritte gegen Russland.

© GFP

Krim: Ukraine provoziert Russland

EU-Regierungen weigern sich weiterhin, die Krim als legitimer Teil der Russischen Föderation anzuerkennen. Sie wollen die Fakten nicht wahrhaben, die seit dem Krim-Referendum im Februar 2014, eindeutig und definitiv bestätigen, dass die Krim völkerrechtlich Teil der Russischen Föderation ist. Die EU stellt sich auf die Seite der von Faschisten durchsetzten Poroschenko-Regierung und ist damit zum wiederholten Male peinlichst entgleist. Dieses widerlich verbrecherische Regime in Kiew, das einen Krieg gegen seine eigene Bevölkerung im Osten führt, hat das gesamte Land in den wirtschaftlichen Abgrund gestürzt. Es wäre schon zahlungsunfähig, wenn es nicht immer noch Geld aus der EU und von US-kontrollierten Institutionen wie dem Internationalen Währungsfond bekäme und Russland trotz absehbarer Zahlungsschwierigkeiten immer noch Erdgas und andere Produkte in die Ukraine liefern würde.

© Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait, chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.)

Krim: "Straße von Kertsch" ist wieder offen

Was, hierzulande, sämtlichen Meldungen über die aktuelle Eskalation der Krim-Krise fehlt, ist die Information, warum Russland die Schiffs-Passage zum Asowschen Meer geschlossen hat:

"Am Sonntagmorgen hatten die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk", „Nikipol" und „Jany Kapu" Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache."

Danke Holger!

Propagandakrieg in Europa: die Medien der Rechten

Eine Falter-Dokumentation im Rahmen eines internationalen Rechercheprojekts zeigt erstmals im Detail, wie Rechtsextreme die Meinungshoheit in Europa an sich reißen wollen. Vorbild ist die FPÖ

© Nina Horaczek

Danke Gaby!

Schluss mit der Zeitumstellung: dauerhafte Sommerzeit kommt

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will sich dafür einsetzen, dass die Sommerzeit dauerhaft eingeführt und die alljährliche Zeitumstellung abgeschafft wird. Das sagte Juncker dem ZDF-Morgenmagazin und begründete die Entscheidung mit dem Ergebnis einer vielbeachteten Onlineumfrage der Europäischen Union. Darin hatten sich 80 Prozent der Teilnehmer gegen die Zeitumstellung ausgesprochen. Mehrheitlich wollen sie aber keine dauerhafte Normalzeit, sondern eine ganzjährige Sommerzeit. Dem will Juncker nun folgen: "Die Menschen wollen das, wir machen das."

© Martin Holland

Österreich: Keine Lehrstellen für Asylbewerber

Die österreichische Regierung will ein Gesetz kippen, das es Asylbewerbern im Land ermöglicht, eine Lehre zu machen. Wie der Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal der Nachrichtenagentur APA sagte, will die Regierung demnach offene Ausbildungsplätze mit Arbeitskräften aus Drittländern besetzen - derzeit arbeite man an einer Reform der Gesetzeslage.

Sommerzeit JA oder Nein: Umfrage zur Zeitumstellung läuft aus

Seit Juli können EU-Bürger in einer Online-Umfrage über die Abschaffung der Sommerzeit abstimmen. Mehr als eine Million Menschen haben bisher teilgenommen. Morgen Abend endet die Frist.

Letzte Chance zur Abstimmung über die Zeitumstellung: Noch bis Donnerstagabend (16.08.18 A.d.R.)können Europäer ihre Meinung über den EU-weiten Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abgeben. Dann endet eine Online-Umfrage der EU-Kommission, die Anfang Juli gestartet war. Unter anderem können Teilnehmer angeben, ob sie künftig gerne ohne die Zeitumstellung leben würden.

Autobahnbrücke in Genua eingestürzt

In der italienischen Hafenstadt Genua ist eine vierspurige Autobahnbrücke eingestürzt. Bislang gibt es keine Berichte über Tote oder Verletzte. Laut Nachrichtenagentur Ansa stürzte die etwa 40 Meter hohe Brücke auf einem Stück von etwa 100 Metern ein.