0815-Info

EU-Urheberrechtsreform: Das droht mit Artikel 13!

Gestern Abend wurden die Verhandlungen zwischen dem Europaparlament und dem Rat abgeschlossen: Es gibt nun einen endgültigen Text für die EU-Urheberrechtsreform.

Zwei Jahre lang haben wir über verschiedene Varianten der kontroversen Artikel 11 und 13 diskutiert. Alle Unklarheiten sind jetzt aus dem Weg geräumt: Dieses Gesetz wird das Internet, wie wir es kennen, grundlegend verändern – wenn es denn in der finalen Abstimmung angenommen wird. Das können wir aber immer noch verhindern!

© Christopher Clay

Was Briten wirklich über Deutsche denken - Best of Enemies

Dominieren immer noch Begriffe wie Nazis, Hitler und Konzentrationslager das Deutschlandbild der Briten? Was ist mit Fußball, Bier und Autos? Es gibt mehr Gemeinsamkeiten als gedacht.

+++ Achtung! +++ Link führt zu Googles Video-Plattform YouTube +++

Portugal hat das Rezept gegen Rechtspopulisten gefunden

Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt und junge Portugiesen wollen wieder zurück ins Land – Portugal ist in Aufbruchstimmung. Und Rechtspopulisten haben keine Chance. Das Rezept des sozialistischen Premierministers António Costa: Den Sozialstaat stärken statt kürzen. In den nächsten zehn Jahren will das kleine Land 20 Milliarden Euro investieren und den öffentlichen Verkehr modernisieren. Das Budget-Defizit ist so klein wie seit dem Beginn der Demokratie in Portugal noch nie.

© Matthias Punz

Danke Anabell!

Europäischer Zahlungskanal für den Iran-Handel (SPV) ist offiziell eingerichtet

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den geplanten eigenen Zahlungskanal zur Aufrechterhaltung des Iran-Handels eingerichtet. Nach Informationen des Radiosenders NDR Info ist die Zweckgesellschaft nun offiziell gegründet und wird den Namen INSTEX tragen ('Instrument in Support of Trade Exchanges', übersetzt: 'Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten').

Ziel des Zahlungskanals ist es, trotz scharfer US-Sanktionen die iranische Wirtschaft zu stützen und somit das Nuklear-Abkommen mit Teheran zu retten. Bereits bekannt geworden war, dass die Zweckgesellschaft in Paris angesiedelt wird und einen deutschen Geschäftsführer bekommt.

»Mehr ökonomische Borniertheit geht nicht«

Der Ökonom Heinz-J. Bontrup über die neue CDU-Chefin, eine Wirtschaftspolitik, die »körperliche Schmerzen« verursacht, neue Hartz-Debatten und die alte Macht der Automobilindustrie.

Danke Anabell!

Eine programmatische Kolumne über die Gefahren der deutschen Außenpolitik

Bestimmt kennen Sie den deutschen Adler, der heutzutage sogar an den Fahnenmasten privater deutscher Vorgärten zu sehen ist – er ist auch die Staatsikone der Bundesrepublik.

Was meist recht harmlos zwischen deutschen Blumenbeeten flattert, ist das Signunm einer Herrschaft, die auf Europa schwere Schatten wirft.

Man sieht sie nicht immer, weil diese Schatten (ökonomisch, politisch und kulturell) in der offiziösen Berichterstattung ständig retuschiert werden.

Retusche ist nicht Zensur:

Die offiziöse Berichterstattung verliert dabei ihre harten Konturen. Man erspart uns die empörenden Wirklichkeiten. Die Konturen werden weicher, sie werden Gewohnheit, solange sich niemand erhebt.

"Wir wollen keine armen Arbeiter mehr" - Spanien erhöht den Mindestlohn

Die sozialistische Regierung in Spanien hebt den Mindestlohn um 22 Prozent an. Damit steigt er von einem der niedrigsten zu einem der höchsten innerhalb der EU. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will, dass es keine armen Arbeiter mehr in Spanien gibt. In Österreich wird hingegen die Mindestsicherung gekürzt – und es gibt zu wenige Jobs.

© Matthias Punz

Nach Messerangriff: Bürgermeister von Danzig erliegt seinen Verletzungen

Nach einem Messerangriff während des Finales einer landesweiten Spendenaktion am Sonntagabend erlag Danzigs Bürgermeister Pawel Adamowicz seinen schweren Verletzungen. „Trotz all unserer Bemühungen haben wir ihn nicht retten können“, sagte der Arzt Tomasz Stefaniak am Montag laut der Nachrichtenagentur PAP.

Der Angreifer wurde noch auf der Bühne von Sicherheitskräften überwältigt und dann von der Polizei festgenommen. Laut Beamten war der 27-jährige Mann vorbestraft.

Bundeskriminalamt erwartet anhaltende Kokainschwemme in Europa

Nach NDR Informationen geht das Bundeskriminalamt davon aus, dass im Jahr 2018 möglicherweise erneut weltweit eine Rekord-Menge an Kokain sichergestellt wird. Bis November lag die konfiszierte Menge bei 608 Tonnen. Das geht aus einer BKA-internen Aufstellung hervor, die dem NDR vorliegt. Im Vorjahr war weltweit die bisherige Rekord-Menge von 632 Tonnen sichergestellt worden. Experten des BKA halten es für möglich, dass durch Nachmeldungen und weitere Funde die Menge für 2018 noch über den Vorjahreswert steigt.

anhaltende #GiletJaunes-Proteste

Am 22.12. in den Straßen von Paris...
(und in allen großen Städten in Frankreich).

Es sieht nicht so aus, als ob die Bewegung nachgelassen hätte, auch wenn Politik und Medien das so gern der Bevölkerung suggerieren möchten...

Quelle: Facebook / Europe Says OXI (https://www.facebook.com/EuropeSaysOXI/videos/435602573641760/)

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Danke Horst!