0815-Info

Es geht ums Ganze!

Nicht nur Assanges Leben steht auf dem Spiel — auch der Fortbestand der Pressefreiheit und damit ein Grundpfeiler der Demokratie.

Die britischen Behörden bestätigten, dass Assange unter anderem wegen „eines Auslieferungsbefehls im Namen der Behörden der Vereinigten Staaten“ verhaftet wurde. Das Justizministerium behauptet in seiner Anklage, dass Assange sich mit der Informantin Chelsea Manning aus der US-Armee verschworen habe, um sich in ein Pentagon-Computernetzwerk zu hacken. Die Anklage besagt auch, dass Assange „Manning ermutigte, Informationen und Aufzeichnungen“ von US-Behörden zu beschaffen und daran arbeitete, „Manning als Quelle der Enthüllungen zu verbergen“, sowie einen verschlüsselten Chatdienst benutzte, um bei der Veröffentlichung von Verschlusssachen im Zusammenhang mit Guantanamo Bay sowie US-Kriegen im Irak und Afghanistan „zu kollaborieren“. (<-- das alles nennt sich auch 'journalistisches Handwerkszeug'! Anm. 0815-info.news)

© Jake Johnson

Die Geopolitik des Erdöls in der Trump-Ära

Die Vereinigten Staaten sind der weltweit größte Produzent von Kohlenwasserstoffen geworden. Sie nutzen nun ihre marktbeherrschende Stellung ausschließlich zur Maximierung ihrer Gewinne, ohne zu zögern, konkurrierende Großproduzenten zu beseitigen und ihre Völker ins Elend zu stürzen. Während in der Vergangenheit der Zugang zum Erdöl aus dem Nahen Osten für ihre Wirtschaft eine lebenswichtige Notwendigkeit war (Carter, Reagan, Bush Sr.), dann ein Markt wurde, den sie total beherrschten (Clinton), anschließend sogar ein ausgehender Rohstoff, zu dem sie den Zugang kontrollieren wollten (Bush Jr., Obama), sind die Kohlenwasserstoffe jetzt wieder das schwarze Gold geworden (Trump).

© Thierry Meyssan

USA entziehen Chefanklägerin des IStGh Visum

Die USA gehen weiter gegen den Internationalen Strafgerichtshof vor und haben Chefanklägerin Bensouda das Einreisevisum entzogen. Der Grund sind Ermittlungen zu möglichen US-Kriegsverbrechen in Afghanistan.

US-Senat: ‚Medicare for all‘ soll 2019 kommen

Medicare, 1965 verabschiedet, ist ein einstufiges nationales Versicherungsprogramm, das Krankheitskosten für Personen ab 65 Jahren übernimmt.

"Medicare for all" würde eine Krankenversicherung für jeden US-Amerikaner von Geburt an bedeuten. Angesichts der Tatsache, das knapp ein Drittel der US-amerikanischen Bevölkerung latent unter- oder gar unversichert ist, wäre das ein gewaltiges Vorhaben.

"Medicare for all" wurde in der vergangenen Woche auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus vorgestellt, ging aber im allgemeinen Korea-Trubel unter.

Der Vorstoß der Demokraten zu "Medicare for all" kommt nicht von ungefähr. 18% des BIP geben die USA derzeit jährlich für ein Gesundheitssystem aus, welches nach allgemeiner Einschätzung inkonsequent und marode ist:

In den nächsten 10 Jahren werden wir 50 Billionen Dollar für unser derzeitiges Gesundheitssystem ausgeben. Es ist nicht so, als würden wir all dieses Geld ausgeben und wir haben bessere Ergebnisse als der Rest der Welt. Die Vereinigten Staaten sind in Bezug auf die Säuglingssterblichkeit, die Müttersterblichkeit und unsere Lebenserwartung die letzten unter allen unseren Altersgenossen.

Pramila Jayapal, demokratische Kongressabgeordnete von Seattle

Experten rechnen bei "Medicare for all" sogar mit niedrigeren Kosten, trotz steigender Inanspruchnahme:

"Die US-Gesundheitskosten könnten im Vergleich zum bestehenden System um etwa 19 Prozent sinken"

Ökonom Robert Pollin, University of Massachusetts

Pramila Jayapa rechnet gar mit der Unterstützung von Präsident Trump, der im Jahr 2000 in seinem Buch "The America We Deserve" schrieb:

"Ich bin in den meisten Fragen konservativ, in diesem Fall aber liberal. Wir sollten nicht so viele Geschichten von Familien hören, die durch Gesundheitsausgaben ruiniert wurden. Wir dürfen nicht zulassen, dass Bürger mit medizinischen Problemen wegen finanzieller Probleme oder Bürokratie unbehandelt bleiben. Der kanadische Plan hilft den Kanadiern außerdem, länger und gesünder als Amerika zu leben. Wir müssen als Nation den Single-Payer-Plan überprüfen, wie es in vielen einzelnen Staaten der Fall ist.“

Aktuell ist er dagegen...

Übersetzung: 0815-info.news

Field of Vision - A Night at the Garden

Im Jahr 1939 versammelten sich 20.000 Amerikaner im Madison Square Garden in New York, um den Aufstieg des Nationalsozialismus zu feiern - ein Ereignis, das in der Geschichte der USA weitgehend vergessen wurde. "A Night at the Garden" ,ein Dokumentarfilm, der ausschließlich aus Archivmaterial dieser Nacht besteht, nimmt den Zuschauer mit zu dieser abscheulichen Versammlung und wirft ein Licht auf die Macht der Demagogie und des Antisemitismus in den Vereinigten Staaten.

#0815KlickTipp: Hintergrundinformationen zu dieser Doku erfährt man auf der Website des Regisseurs »Marshall Curry.

Die Doku selbst macht betroffen! Unübersehbar, die Parallelen zur aktuellen Politik! Dabei sollten wir es besser wissen!

Übersetzung: 0815-info.news

gefunden bei »#Fefe

Wegen Kritik an Israel - Kein 'Civil Rights Award' für Angela Davis

Im September hat das Birminghamer Bürgerrechts-Institut bekannt gegeben, dass es Angela Davis für ihren Aktivismus für die Rechte der Palästinenser den Menschenrechtspreis von Fred L. Shuttlesworth, benannt nach der Ikone der Bürgerrechtsbewegung, zuerkennen würde. Aber letzten Freitag hat das Institut bestimmt, den Preis zurückzuziehen und das Gala-Ereignis dieses Jahr zu abzusagen. Das Institut hat den Preis aufgehoben, kurz nachdem das Birminghamer Holocaust-Bildungszentrum einen Brief gesandt hat, der den Vorstand nötigt, die Ehrung von Davis wegen ihrer Unterstützung des Boykotts, der Entblößung und der Sanktionen (BDS) nachzuprüfen. Andere im Birminghamer Gebiet haben Davis für ihre Unterstützung für die Schwarzen Panther und kommunistische Partei kritisiert.

Quelle: Democracy Now! Übersetzung: 0815-info.news

HQ2: Der Amazon-Coup

Amazon hat diese Woche die lang erwartete Ankündigung gemacht und enthüllt, wo es seinen zweiten Hauptsitz, genannt HQ2, eröffnen wird.

Bei dem Auswahlverfahren wurden über 200 Städte gegeneinander ausgespielt und um die Aufnahme des neuen Unternehmensgeländes mit seinen versprochenen, gut bezahlten, Angestelltenjobs gekämpft. Politiker warfen sich vor dem Online-Giganten und seinem CEO Jeff Bezos, dem reichsten Mann der Welt, auf die Knie und wetteiferten darum, das Unternehmen mit so vielen verlockenden öffentlichen Subventionen und Steuervergünstigungen wie möglich zu überhäufen. Der siegreichen Stadt blühten, so die Hoffnung, steigende Steuereinnahmen und die Entstehung eines pulsierenden Tech-Hubs, der es mit dem Silicon Valley aufnehmen konnte. Am Ende gab Amazon bekannt, dass das HQ2 in zwei kleinere Standorte aufgeteilt wird, einer in Queens (New York) und der andere in Crystal City (Virginia).

© Amy Goodman & Denis Moynihan

Ron Kim, ein Abgeordneter der Demokraten des Staates New York ist stinksauer. Die wenigen Details, die Gouverneur Cuomo und Bürgermeister Bill de Blasio bisher über die getroffenen Vereinbarung bekannt gaben, lassen das Schlimmste befürchten. Bis zu 3 Milliarden Dollar zahlt der Bundesstaat New York für das verkleinerte HQ2 an Amazon. Steuergelder wohlgemerkt!

"Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Amazon dafür bezahlt wird, was es ohnehin getan hätte." [...] "Es wollte in der Finanzhauptstadt der Welt und der politischen Hauptstadt des Landes sein, insofern also keine Überraschung. Wir subventionieren massiv ein Unternehmen, damit es das tut, was es sowieso will.“

© Greg LeRoy / Good Jobs First

Als Antwort auf die Behauptung von De Blasio, dass HQ2 "Zehntausenden New Yorkern viele Möglichkeiten bietet, Kinder, die in öffentliche Schulen und die Community Colleges gehen, und in unsere vierjährigen Colleges", sagt LeRoy

„Vier von fünf der neuen Angestellten, die an einem Projekt wie diesem beteiligt sind, sind in der Regel keine aktuellen Einwohner von New York oder Arlington [Virginia]. Es werden Leute sein, die von außen in die Gegend ziehen. Das bedeutet, dass viel Wachstum ausgelöst wird, dass viele Schulen ausgebaut und Infrastruktur aufgebaut und öffentliche Dienstleistungen bereitgestellt werden müssen.“

All das bezahlt der Steuerzahler, nicht Amazon.

LeRoy stellt außerdem fest, dass Amazon das größte Cloud-Computing-Unternehmen der Welt ist. Es hat einen Marktanteil von rund 40 Prozent. Und zu den lukrativsten Kunden in diesem Bereich gehören das Pentagon und die Central Intelligence Agency und andere US-Bundesbehörden.

“Deshalb ist das andere HQ2 in Crystal City, Virginia, geplant - wie LeRoy sagt: „ ganz in der Nähe - praktisch ein Steinwurf vom -  Pentagon."

Übersetzung: 0815-Info.news

Comic-Legende Stan Lee gestorben

Die amerikanische Comic-Legende Stan Lee ist tot. Der Erfinder von Comicfiguren wie "Spider-Man", "Iron Man", den "Fantastischen Vier" und "Hulk" wurde 95 Jahre alt und starb in Los Angeles.

Trump vs. IStGH, Den Haag, "Sicherheitsbrater" Bolton droht Richtern

WASHINGTON (Reuters) - Die Regierung Trump hat am Montag ein hartes Vorgehen gegen den Internationalen Strafgerichtshof angedroht, sollte sie versuchen, Amerikaner wegen angeblicher Kriegsverbrechen in Afghanistan strafrechtlich zu verfolgen [...]

"Die Vereinigten Staaten werden alle notwendigen Mittel einsetzen, um unsere Bürger und die unserer Verbündeten vor ungerechter Verfolgung durch dieses illegitime Gericht zu schützen", sagte der nationale Sicherheitsberater John Bolton in seiner ersten großen Rede seit seinem Beitritt zu Präsident Donald Trumps Föderalistischen Gesellschaft, einer konservativen Gruppe Trumps im Weißen Haus im April.

Die US-Antwort könnte Sanktionen gegen ICC-Richter beinhalten, sollte eine solche Strafverfolgung stattfinden, warnte Bolton.

Er fügte hinzu, dass das Büro der Palästinensischen Befreiungsorganisation in Washington aus Sorge um palästinensische Versuche, eine Untersuchung des IStGH durch Israel zu veranlassen, geschlossen wurde.

Trump hat letzte Woche angeordnet, dass 25 Millionen Dollar, die für die Betreuung der Palästinenser in Ost-Jerusalem bestimmt sind, anderweitig eingesetzt werden.

"Diese Entscheidung wird ernsthafte Cash-Flow-Probleme in den Krankenhäusern verursachen und wird notwendigerweise zu Verzögerungen bei lebensrettenden und anderen dringenden Behandlungen führen", sagte Walid Nammour, Leiter des Netzwerks von sechs betroffenen Krankenhäusern, gegenüber Reportern am Montag. "Insgesamt gefährdet diese Entscheidung die Gesundheit von 5 Millionen Palästinensern."

© Steve Holland

Übersetzung: 0815-info.news

Gender-Irrsinn: Aus „Vagina“ wird „vorderes Loch“

Während man in Deutschland noch über das Binnen-I und Gender-Neutrale Berufsbezeichnungen debattiert, ist man im liberalen Kalifornien schon weiter. Dort hat „Healthline“, ein Gesundheitsinfo-Portal, das Wort „Vagina“ abgeschafft und durch das gender-inklusive Wort „vorderes Loch“ (front hole) ersetzt.

© Marco Maier