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Alert - ReArm Europe

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Beschreibung: <p>Der gestrige EU-Notgipfel als Reaktion auf das Einfrieren der US-Militärhilfe für die Ukraine markierte zweifellos einen Wendepunkt. Ziel war die Beschaffung von 800 Milliarden Euro für die Konfrontation mit Russland. Was die USA in drei Jahren in einem Stellvertreterkrieg nicht geschafft haben, wird die EU nun mit ihren 27 Armeen unter schwierigen Bedingungen und in vielen verschiedenen Sprachen bewältigen.</p> <p>1. Die Vorstellung der EU als Friedensprojekt ist offiziell verschwunden.</p> <p>2. Eurobonds ähnlich Kriegsanleihen sind nun möglich.</p> <p>Während die deutschen Finanzminister jahrzehntelang Eurobonds ablehnten, weil sie eine &bdquo;Kollektivierung“ der Schulden bedeuteten, wird dies durch den Krieg möglich. Alle Maastricht-Kriterien sind gebrochen, in Sachen Schulden ist alles erlaubt.</p> <p>3. Trotz der fragilen Wirtschaftslage in allen 27 EU-Mitgliedstaaten werden derzeit im Namen der militärischen Aufrüstung Ausgaben aufgezwungen.</p> <p>4. Aber auch für den Krieg braucht es Menschen. Wir werden in naher Zukunft eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht erleben. Möglicherweise nach schwedischem Vorbild, also für Männer und Frauen.</p> <p>5. Die Kriegsführung hat sich in den letzten drei Jahren grundlegend verändert: Drohnen und künstliche Intelligenz spielen eine wichtige Rolle. Frankreich könnte seinen &bdquo;nuklearen Schutzschirm“ anbieten und mit Atomwaffen drohen. Doch in der EU gibt es keine einzige bedeutende Drohnenfabrik. Und der Informationsaustausch ist ohnehin die größte Schwachstelle innerhalb der EU.</p> <p>Wir haben viel Kriegsrhetorik gehört, aber jetzt dreht sich alles nur noch um Krieg. Mir scheint, Europa ist einfach zu seiner gewohnten Geschichte zurückgekehrt, die immer von Konflikten geprägt war. Und die Zerstörung Jugoslawiens in '99 war so etwas wie der inoffizielle Anfang.</p>
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