0815-Info.news

Wikileaks: Journalisten fordern sofortige Freilassung von Julian Assange

Zahlreiche Medienvertreter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz haben sich erstmals gemeinsam dafür stark gemacht, Julian Assange sofort aus seiner britischen Haft freizulassen. Der Gründer der Whistleblower-Plattform Wikileaks dürfe nicht an die USA ausgeliefert werden, betonten Vertreter von Reporter ohne Grenzen Deutschland (RoG), des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), der Deutschen Journalisten-Union (dju) von Verdi, des Österreichischen Journalisten-Clubs und des Club Suisse de la Presse am Montag in Berlin.

Das EU-Verbot von Russia Today und Sputnik aus rechtlicher Sicht

Der Rat der Europäischen Union (EU) am 1. März 2022 die RT-Sender sowie Sputnik verboten.

Die Verordnung wirkt. RT und Sputnik sind auf Google, Twitter, Facebook nicht mehr zu finden. Doch so nachvollziehbar das Verbot politisch auch sein mag, es ruft eine Vielzahl von grundsätzlichen Rechtsfragen auf.

Urheberrechtsreform - Die Zer­fil­te­rung des Digi­talen Bin­nen­markts

Die praktische Reichweite der im UrhDaG ausdifferenzierten Regel- und Ausnahmetatbestände wird dadurch zwangsläufig stark begrenzt. Im Zusammenspiel mit anderen nationalen Umsetzungen machen sie zudem komplexe Filtersysteme erforderlich, die sowohl inhaltliche wie geografische Kriterien anwenden. Die großen, zumeist US-amerikanischen Plattformen dürften über die dafür erforderliche Infrastruktur freilich längst verfügen. Für neue Anbieter wird der Eintritt in den europäischen Markt dagegen weiter erschwert.

Von einem echten Digitalen Binnenmarkt mit einem einheitlichen Urheberrechtsrahmen ist die EU auch nach Umsetzung der DSM-Richtlinie damit noch weit entfernt.

SeaWatch: Reederei VROON mitschuldig an illegaler Rückführung

Impfstoffforscher: Sputnik ist hervorragende Alternative

Eine Phase-III-Studie in Russland wurde im Februar im renommierten Fachjournal "The Lancet" veröffentlicht. Die Ergebnisse sind vielversprechend, das Schutzniveau liegt bei 91,6 Prozent. Die Daten sind aussagekräftig, denn die Studie umfasste mehr als 20.000 Probanden.

Dr. Torben Schiffner

Digital Services Act: Medienverbände nennen Plattformgesetz "verfassungswidrig"

Schwere Geschütze fahren Organisationen aus dem Mediensektor gegen den Deal zum Digital Services Act (DSA) auf, den Verhandlungsführer der EU-Gesetzgebungsgremien am Samstagmorgen festgeklopft haben. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bezeichnete den Kompromiss am Montag als "verfassungswidrig".

Ähnlich äußerten sich der MVFP (ehemals Verband Deutscher Zeitschriftenverleger) und der BDZV. Sie monieren: Die EU verpflichte Plattformen nicht nur zum Löschen rechtswidriger Inhalten. Sie wolle "diesen auch erlauben, rechtmäßige Veröffentlichungen zu sperren". Die Gatekeeper würden so in Teilen zu Zensoren...

Polexit - Ruiniert Polen jetzt die EU?

Europa im Jahr 2021: Die Ära Merkel geht zu Ende und damit der moderierende Einfluss der Kanzlerin auf europäischer Ebene. Die EU bewältigt immer noch ihr Post-Brexit-Trauma. Und jetzt kommt noch ein neues Problem hinzu: Polen. Oder besser gesagt: Die nationalkonservative Regierung in Warschau, die den Anfang vom Ende der EU besiegeln könnte.

Nachrichten? Welche Nachrichten???

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Maria Sacharowa zum Terroranschlag in der Konzerthalle Crocus City Hall

"Bereits in den ersten Minuten, nachdem von dem ungeheuerlichen Terroranschlag in der Crocus City Hall bekannt geworden war, gingen bei uns zahlreiche Anrufe, Briefe, Verbalnoten und offizielle Schreiben von ausländischen Staats- und Regierungschefs und Führungskräften ausländischer Ministerien und Behörden, von internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Religionsverbänden sowie erschütterten Bürgern ein. Es werden weiterhin Erklärungen von Präsidenten, Ministern, Parlamentsabgeordneten und Vertretern der Öffentlichkeit abgegeben.

Darin wird den Angehörigen der Toten und Verletzten tief empfundenes Beileid ausgesprochen. Es werden Anteilnahme und Solidarität mit dem russischen Volk sowie ausdrückliche Ablehnung dieses grauenhaften Verbrechens kundgetan. Vor den russischen diplomatischen Vertretungen entstehen spontane Gedenkstätten, zu denen Blumen und Kerzen gebracht werden."

Vollständiger Kommentar unter: https://www.0815-info.news/Web_Links-Maria-Sacharowa-zum-Terroranschlag-in-der-Konzerthalle-Crocus-City-Hall-visit-11405.html

Alastair Crooke: Die Gräueltat im Krokus Konzertsaal: Kein Weg zurück

Die Einzelheiten der verhafteten Täter des Massakers in der Crocus Concert Hall und ihre Arbeitsweise stimmen nicht mit der Vorstellung überein, dass sie ideologische Unterstützer des IS sind.

Warum sind sich die EU und die USA so sicher, wer hinter der Gräueltat der Crocus Concert Hall steht, dass sie die Ermittlungen nicht abwarten können? Innerhalb von 55 Minuten nach dem Angriff sagte der US-Sprecher: „Die Ukraine war nicht beteiligt“. Nun sagen die USA - definitiv -, dass nur der IS beteiligt war. „Keine konkrete Vorwarnung - nichts wurde zu uns übertragen“, betont der Washingtoner Botschafter Russlands.

Warum sind sich westliche Staaten so sicher? Am ungewöhnlichsten ist, dass sich Nachrichtendienste innerhalb einer Stunde äußern. Obwohl die eigentlichen Täter nun bekannt sind, bleibt die Schlüsselfrage: Wer steckt hinter dem Angriff? Die Dinge sind nicht immer so, wie sie scheinen.