0815-Info.news

Zeugnis des doppelten Standards: Baerbock im Interview

Bundeswehr streicht 2024 kein Rindfleisch von Speiseplan

Deutschland und die FAO

Die Welternährungsorganisation FAO setzt in Ländern des Globalen Südens hundertfach Pestizide ein, die wegen ihrer Toxizität in Europa verboten sind. - Cem Özdemir, der grüne Bundeslandwirtschaftsminister, verweigert dazu jeden Kommentar...

Gute Nachrichten für die Bundeswehr

Die sind doch so knapp mit Munition. In einer Frankfurter U-Bahnstation wurde eine funktionsfähige Handgranate gefunden. Geht voran mit dem Sondervermögen.

+++ Achtung! +++ Link führt zur Springer-Presse +++

»Keine eigenen Erkenntnisse«

Die Bundesregierung hat "über das Medienmaterial hinaus keine eigenen Daten" zur Frage der Beteiligung von OUN-UPA-Mitgliedern an der Ermordung von Zehntausenden von Zivilisten während des Zweiten Weltkriegs.

Deutschland 2023! Ja! So sieht heute die offene Rehabilitierung des Nationalsozialismus aus - durch die Manipulation historischer Informationen, die eklatante Ersetzung von Begriffen, das Verschweigen und Leugnen der Bestimmungen des Nürnberger Urteils und in der Folge die Bewaffnung von Neonazis in der Ukraine.

Das ist unglaublich! Bitte! Schei[zensiert!]t sie zu mit Informationen!!!

+++ hier verlinkt: JW-Artikel v. 29.09.23, PDF, 9 Seiten, 500Kb +++

Letzter Akt - Debatte in der Linkspartei

Es gab sozialistische und kommunistische Parteien, die vom politischen Gegner zerschlagen wurden. Sie haben gekämpft und verloren. Es gab und gibt andere, die sich im Laufe gewundener Integrations- und Unterwerfungsprozesse so verändert haben, dass sie mit dem bei der Gründung formulierten Parteizweck nichts mehr zu tun haben. [...]

Die Linke führt nun einen dritten Typ des Untergangs in die Weltgeschichte ein, der die Parodie des zweiten Typs ist: Sie segelt als Narrenschiff in den Sonnenuntergang. An Deck: Lauter nominelle Sozialisten.

Neue Erkenntnisse im Wirtschaftsministerium

"Ohne Schulden und milliardenschwere Subventionen wird die deutsche Industrie nicht überleben, weil die Energiekosten zu hoch sind!"
Robert Habeck im ARD-Interview

In die Steckdose gefasst? Vom Blitz getroffen? Noch vor zwei Tagen ging es Deutschland doch blendend!??! Das Volk ist verwirrt…

Strafanzeige gegen Frank-Walter Steinmeier nach Aussagen zu Streumunition

Im neu gefassten Verbrechenstatbestand des Paragraf 20a KwKG wurden ab 11. Juni 2009 nicht nur Produktion und Besitz der geächteten Streumunition unter hohe Strafen gestellt, sondern auch Einsatz, Entwicklung, Handeltreiben, Erwerb, Weitergabe, Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr sowie die Förderung all dieser Varianten. Als Abendlektüre sei dem Bundespräsidenten Paragraf 13 Strafgesetzbuch empfohlen, wonach dem Tun das Unterlassen gleichsteht. Und vielleicht erinnert er sich dann, was er in Oslo unterschrieben hat: Laut Artikel 21 des Abkommens besteht für jeden Signatarstaat die Pflicht, „sich nach besten Kräften (zu bemühen) Staaten, die nicht Vertragsparteien dieses Übereinkommens sind, vom Einsatz von Streumunition abzubringen“.

Schlechte Karten also für Steinmeier. Auch die Brücke zur Rechtfertigung seiner Passivität hat sich Steinmeier vor 13 Jahren selbst verbaut: In Artikel 1 des Oslo-Übereinkommens ist festgeschrieben, dass „unter keinen Umständen“ das Verbot der Streumunition umgangen werden kann. Ob also die Clustergranate 100 Bomblets oder nur 2 enthält, ob die Blindgängerrate gering oder höher ist, ob Streumunition vom Gegner zuvor eingesetzt wurde oder ob der Einsatz zur Verteidigung oder zum Angriff erfolgt, beseitigt die Pflicht, „in den Arm zu fallen“, nicht. Erst recht, wenn der Lieferweg über Bremerhaven oder Ramstein geht und in der Ukraine die Streugranaten mit in Deutschland hergestellten 155-mm-Geschützrohren verschossen werden.

Nachhaltiges Zerstörungswerk

Schnauze voll von den Grünen

Deutsche Unternehmen bringen immer offener ihren Unmut über die Politik der Grünen zum Ausdruck. Nun hat das Dürener Unternehmen Carl Krafft & Söhne GmbH an seiner Firmenfassade ein Anti-Grünen-Großplakat mit Habeck und Baerbock angebracht.