0815-Info.news

Bundesregierung baut Ministerien für 790 Millionen Euro aus

Im Bundeshaushalt fehlen derzeit Milliarden. Gleichzeitig jedoch plant die Ampel-Regierung, 790,6 Millionen Euro für An- und Neubauten von Ministerialgebäuden auszugeben.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Caren Lay hervor. Die Kosten für das Bundeskanzleramt sind dabei nicht einmal mit einberechnet.

(PDF, 68 Seiten, 1,87MB!)

Die Affäre Correctiv

Anatomie einer politisch-medialen Operation

"Längst steht fest: den behaupteten „Geheimplan“ gab es nie. Aber gab es einen geheimen Plan von Correctiv, Politik und Medien? Dafür spricht vieles – auch die Antwortverweigerung des Bundeskanzlers"

Alles dass, worüber 0815-Info.news in Bezug auf Correctiv - nun schon wochenlang - berichtete, hat Alexander Wendt in einem Dossier nochmals wunderbar zusammengefasst...

BVG: Die Fünf-Prozent-Hürde ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig

Die Fünf-Prozent-Hürde wurde mit der Wahlrechtsreform der Ampel aus dem März 2023 verschärft: Wer einen Wahlkreis gewinnt, kann das Bundestagsmandat nur dann antreten, wenn die Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Abgeschafft wurde zudem die Grundmandatsklausel, über die eine Partei, die mindestens drei Direktmandate gewonnen hatte, in den Bundestag einziehen konnte, auch wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt hatte.

Das Beste, was der Bundestag nun tun kann, ist die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde.

"Das ist der Königsweg: Die Absenkung passt besser zum Geist der Ampel-Reform des Bundestagswahlrechts. Sie würde nicht nur einer, sondern vielen Parteien nutzen. Sie ist einfach umzusetzen. Und der Weg dorthin ist offen, das hat das Bundesverfassungsgericht betont"

Ralf-Uwe Beck, Hauptbeschwerdeführer

RKI-Files - Coronapolitik ohne Grundlage?

RKI-Protokolle ungeschwärzt veröffentlicht. Behauptung von »Pandemie der Ungeimpften« fachlich »nicht korrekt«

»Zahlreiche politische Entscheidungen, wie etwa 2G, die einrichtungsbezogene und geplante allgemeine Impfpflicht oder die Impfung von Kindern, waren rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte.«

Faeser und das Compact-Verbot

Von der Enteignung bis zur Reichsschrifttumskammer

Bei den Dingen, die die berüchtigte Innenministerin Nancy Faeser so treibt, muss man oft sehr genau darauf achten, was der Vorwand für eine Maßnahme ist und was das wirkliche Ziel. So widerlich und grundgesetzwidrig das Vorgehen gegen eine Publikation ist, gegen die unbestritten nicht einmal Strafverfahren geführt wurden, so wichtig ist es, sich die Verbotsverfügung genauer anzusehen, die nämlich, wie bei Faesers Eingriffen üblich, weit über diesen konkreten Fall hinaus geht.

"Das merken sie kaum!"

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) geht von einer Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte von derzeit sieben auf neun oder zehn Prozent aus, um den geplanten Umbau der Ställe im Sinn eines verbesserten Tierwohls finanzieren zu können.

Eine Anhebung des Mehrwertsteuersatzes um zwei oder drei Prozentpunkte hält er für Verbraucher für verkraftbar.

Bremer Jobcenter zahlungsunfähig

Erklärung: Widerstand gegen Meinungsdiktat

85 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges und 83 Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion hat die deutsche Regierung Angriffe auf das Territorium der russischen Föderation mit deutschen Waffen freigegeben.

Gegen jegliche historische Verantwortung und politische Vernunft ist Deutschland mit Waffenlieferungen und seiner finanziellen Unterstützung Kiews Teil der US-geführten Kriegsallianz und trägt mit dieser letzten Entscheidung maßgeblich zur weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges bei, bis hin zur Gefahr eines atomaren Weltbrandes.

Der Bundesliga-Spielplan 2024/25 ist da

Rheinisches Duell zum Auftakt: Mit der Begegnung zwischen Borussia Mönchengladbach und Bayer 04 Leverkusen startet die Bundesliga in ihre 62. Saison.

Am Freitag, 23. August 2024, wird die neue Spielzeit um 20:30 Uhr im BORUSSIA-PARK angepfiffen. Die Partie wird live bei DAZN sowie im Free-TV bei SAT.1 übertragen.

Schon drei Wochen zuvor – am Freitag, 2. August 2024 – beginnt die neue Saison in der 2. Bundesliga. Im Auftaktspiel treffen um 20:30 Uhr der 1. FC Köln und der Hamburger SV im RheinEnergieSTADION aufeinander. Die Begegnung wird live bei Sky sowie ebenfalls im Free-TV bei SAT.1 zu sehen sein.

Alete kotzt das Kind

Otto Waalkes Werbe-Gag aus den 70'ern ist brutal aktuell.

Schon zum dritten Mal geht der Goldene Windbeutel an Alete – dieses Mal für die Zuckerbombe "Obsties". Völlig zurecht: Alete lässt sie wie einen gesunden Kindersnack wirken, dabei sind sie mit 24 Zuckerwürfeln pro 100 Gramm eine echte Zuckerbombe. Nach WHO-Kriterien dürften diese "Obsties" gar nicht an Kinder beworben werden. Doch genau das tut Alete.

Die Quittung: 57,1 Prozent von über 55.000 Verbrauchern & Verbraucherinnen küren die "Alete bewusst Obsties" zur dreistesten Werbelüge des Jahres 2024.