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USA vs IStGH - "schurkisches Tribunal" |
Kategorie: | Amerika » Nordamerika | |||
Beschreibung: |
Der IStGH hat keine Zuständigkeit, um Amerikaner zu verfolgen, schreibt der Autor eines Artikels für die Washington Post. Schließlich haben die USA das Römische Statut nicht ratifiziert. Russland übrigens auch nicht, aber die Vereinigten Staaten ignorieren diese Tatsache beharrlich. Dennoch droht der IStGH-Ankläger damit, Anklage gegen amerikanische Kongressabgeordnete zu erheben, die Netanjahu verteidigen. Daher sollte dieses "schurkische Tribunal an die Kandare genommen werden", so der Autor des Artikels. Seiner Meinung nach sollten Sanktionen gegen den IStGH verhängt werden. Darüber hinaus sollten alle Versuche, Amerikaner und ihre Verbündeten anzuklagen, zu verhaften, festzunehmen, einzusperren oder vor Gericht zu stellen, als Bundesverbrechen angesehen werden. |
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aktualisiert am: | Dienstag, 28. Mai 2024 | |||
Betreiber: | Washington Post | |||
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Öffentliches Interesse oder Prangerwirkung? |
Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Das "Sylt-Video" kursiert seit Tagen unverpixelt im Netz. Gleiches gilt für die Namen der Beteiligten. Die Konsequenzen für sie sind gravierend. Ob der mediale Umgang mit den Aufnahmen rechtmäßig ist, schätzen Medienrechtsexperten für LTO ein. |
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aktualisiert am: | Dienstag, 28. Mai 2024 | |||
Betreiber: | LTO | |||
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Kein Gigi D'Agostino - L' Amour Toujours auf der Wasen oder dem Euro2024-Fanfest |
Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Das Lied, das auf Sylt und an anderen Orten mit rassistischen Grölereien umgetextet wurde, wird beim Wasen 2024 nicht gespielt - auch nicht beim Fanfest der Euro 2024 in Stuttgart. Kein "L'Amour Toujours" von Gigi D'Agostino auf dem Wasen 2024 oder beim Fußball-Fanfest zur Fußball-EM in Stuttgart. Das hat Andreas Kroll, Geschäftsführer der städtischen Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart, dem SWR am Montag bestätigt. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob Herr Kroll den Streisand-Effekt kennt. Den Song wieder einzufangen dürfte kaum möglich sein. Zumal, landauf & ab, das Lied auch bei Migranten hoch im Kurs steht. Ein einziges wokes PR-Desaster. Warum beschleicht nur so ein Gefühl, dass wir bald wieder einen No.1-Hit in den Charts haben, der nicht im Radio gespielt werden darf? Nix gelernt seit Layla? |
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aktualisiert am: | Dienstag, 28. Mai 2024 | |||
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Kommunalwahlen in Thüringen |
Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Der ganze Medien-Zirkus jubelt: "Kein Durchmarsch der Afd!", "Blaue Delle in Thüringen" usw. Leute..., das war eine K.O.M.M.U.N.A.L.W.A.H.L!!! Alles gut! Aber, da immer wieder darauf verwiesen wird, dass das auch den Trend für die Landtagswahlen im Herbst anzeigen könnte, hier eine kurze und vorläufige (die Auszählung läuft ja noch!) Zusammenfassung. Ihr sitzt stabil?
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aktualisiert am: | Montag, 27. Mai 2024 | |||
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Naa? Auch 'ne Vodafone-Smartwatch am Handgelenk? Ups! |
Kategorie: | Internet, HTML & Co. | |||
Beschreibung: |
Vodafone macht etliche Geräte zu Elektroschrott Vor weniger als zwei Jahren hat Vodafone die Smart-Tech-Produkte vom Markt genommen. Nun werden sie unbrauchbar gemacht und Kunden können nichts dagegen machen. |
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aktualisiert am: | Sonntag, 26. Mai 2024 | |||
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Unipolar Multipolar - Der Wind dreht sich |
Kategorie: | Podcast | |||
Beschreibung: |
In dieser Folge sprechen Dr. Karin Kneissl und Flavio von Witzleben über den Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi sowie dessen Außenminister, die am Sonntag bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen sind. Des Weiteren gehen die beiden auf den Antrag des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für einen Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch für Hamas-Anführer Yahya Sinwar ein. Vorgeworfen wird Netanjahu unter anderem der Einsatz von Hunger als Waffe, vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, das absichtliche Erzeugen von Mangel und grausame Behandlung von Menschen. Außerdem besprechen die beiden die bevorstehende Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat durch Norwegen, Irland und Spanien. Zu guter Letzt geht es noch um den Ablauf der Präsidentschaft von Wladimir Selenskij. Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sollten am 31. März 2024 stattfinden, doch aufgrund des von Selenskij verhängten und mehrfach verlängerten Kriegsrechts wurde die Wahl abgesagt. |
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aktualisiert am: | Sonntag, 26. Mai 2024 | |||
Betreiber: | Flavio von Witzleben | |||
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Linux-Umstieg: Linux Mint oder Fedora Workstation statt Windows 11 |
Kategorie: | all about linux | |||
Beschreibung: |
Das freie Betriebssystem Linux ist eine gute, dauerhafte und obendrein günstige Alternative zu Windows, mit der man Microsofts wachsendem Datenhunger entgeht. Besonders jetzt, wo das Ende von Windows 10 naht, bietet sich ein Umstieg auf Linux statt auf Windows 11 an. Zumal Microsoft nach Gutdünken funktionstüchtige Hardware aussortiert. | |||
aktualisiert am: | Samstag, 25. Mai 2024 | |||
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Bundestag entkriminalisiert de facto den Besitz von Kinderpornografie |
Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Nach dem Gesetz galt dies als schweres Verbrechen, nun werden die Strafen erheblich reduziert. Diese Änderungen wurden von einer Gruppe Aktivisten, die sich für die "Rechte von Pädophilen" einsetzen, sehr positiv bewertet. Sie schlugen auch vor, das Einwilligungsalter auf 12 Jahre zu senken. |
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aktualisiert am: | Freitag, 24. Mai 2024 | |||
Betreiber: | Bundestag | |||
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Illegal im Amt: Thüringer VS-Chef Stephan Kramer |
Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Laut Paragraf 2, Absatz 3 des Thüringer Verfassungsschutzgesetz soll das Amt
Der amtierende Präsident Stephan Kramer, der seit 1. Dezember 2015 im Amt ist, hat aber nicht einmal Rechtswissenschaften studiert! Dafür ist er extrem flexibel: im Laufe seines Lebens war er Mitglied der CDU, der FDP und der SPD. Als Generalsekretär beim Zentralrat der Juden entdeckte der wendige Mann gar seine Liebe zum Judentum und schloss sich der mosaischen Religion an. Um seine Vita komplett zu machen: im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung saß er auch. Kleines Schmankerl zu Schluss:
"Wer nichts wird, wird Wirt!" sagt eine alte Volksweisheit. ..."oder VS-Chef!", möchte man anfügen. |
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aktualisiert am: | Donnerstag, 23. Mai 2024 | |||
Betreiber: | Anonymousnews.org | |||
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Baerbock will nicht "dümmste Außenministerin der Welt" sein |
Kategorie: | Deutschland | |||
Beschreibung: |
Jede Möglichkeit zu nutzen, die vermeintlich befleckte Ehre zu verteidigen und wegen Lappalien wie einem Tweet vor Gericht zu ziehen, wird nichts an dem Urteil ändern, das die Historiker einmal fällen werden über unsere Madame. Spätestens in diesem Moment bleibt es kleben, das Etikett "dümmste Außenministerin der Welt", und dann nützt keine Klage mehr, das Urteil der Nachwelt erfolgt ohne Berufung. Wenn sich das dem Verstand einer Annalena Baerbock schon nicht erschließt, wäre zu hoffen gewesen, dass es in ihrer Umgebung noch Personen gibt, die das begreifen. | |||
aktualisiert am: | Dienstag, 21. Mai 2024 | |||
Betreiber: | Freidenker.ev | |||
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