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OVG Niedersachsen: Feu­er­werks­verbot vor­läufig außer Vollzug gesetzt

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft gesetzt. Ein derart umfassendes Feuerwerksverbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des Gerichts (Az.: 13 MN 568/20).

Faeser und das Compact-Verbot

Von der Enteignung bis zur Reichsschrifttumskammer

Bei den Dingen, die die berüchtigte Innenministerin Nancy Faeser so treibt, muss man oft sehr genau darauf achten, was der Vorwand für eine Maßnahme ist und was das wirkliche Ziel. So widerlich und grundgesetzwidrig das Vorgehen gegen eine Publikation ist, gegen die unbestritten nicht einmal Strafverfahren geführt wurden, so wichtig ist es, sich die Verbotsverfügung genauer anzusehen, die nämlich, wie bei Faesers Eingriffen üblich, weit über diesen konkreten Fall hinaus geht.

Die Maske ist totalitär

Die gesellschaftliche Spaltung spitzt sich zu. Menschen pöbeln auf der Straße oder in der U-Bahn herum, beschimpfen Maskengegner als „asoziale Elemente“ und denunzieren die Leute in Supermärkten bei der Geschäftsführung. Selbst Menschen mit Attest trauen sich nicht mehr, ohne Maske einzukaufen, weil sie so aggressiv angegriffen werden. Die Stimmung in der Öffentlichkeit ist bedrohlich, angsteinflößend und aggressiv. Denunziationen steigen rasant an. Das sind autoritäre, wenn nicht sogar totalitäre Verhaltensmuster.

Candy Crush oder Counter Strike - Verfassungsschutz will mitspielen

"Gaming- und Videoplattformen ebenso wie andere alternative Plattformen (beispielsweise Imageboards)", so heißt es erstmals im aktuellen Verfassungsschutzbericht, "dürften für die rechtsextremistische Szene immer bedeutsamer werden."

Sabotage am Bahnnetz »vorsätzliche Tat«

Die weiträumigen Störungen im Bahnverkehr gehen laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing auf Sabotage an zwei Standorten zurück.

»Es wurden Kabel mutwillig und vorsätzlich durchtrennt, die für den Zugverkehr unverzichtbar sind.«

Berliner Justiz bündelt Ermittlungen zu Attila Hildmann

Die Staatsanwaltschaft zieht, deutschlandweit, alle Anzeigen gegen den Koch an sich - um ihn baldmöglichst vor Gericht zu stellen.

Petra Kelly rotiert im Grab

Angesichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr "Wehrhaftigkeit"

"Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie. Zur Wehrhaftigkeit gehört auch unsere Mitgliedschaft in der Nato"

Holpriger Schulstart: Diskussionen um bundesweite digitale Bildungsangebote

Ein Jahr nach Beginn der Coronavirus-Pandemie ist immer noch kein flächendeckender digitaler Unterricht möglich.

"Ein Hauptproblem sind die Plattformen der Bundesländer, die den großen Nutzerzahlen vielfach nicht gewachsen sind und unter der Belastung zusammenbrechen"

Bitkom-Präsident Berg

"Protest gegen Rechts": Während AfD-Rede verlassen alle Parteien den Saal

NATO-Truppen schaffen es, Putin bei ihren eigenen Übungen zu unterliegen

Bei einem Manöver in Schnöggersburg, einer Geisterstadt auf einem NATO-Truppenübungsplatz Altmark bei Gardelegen, unterlagen am Ende die NATO-Truppen dem Feind.

"Nachdem die russischen T82 den Ort eingenommen hatten, gelang es den „Blauen“ trotz Artillerie-Feuer und Drohnen-Einsatz nicht mehr, das verlorene Terrain zurückzuerobern, in dem sich die „roten“ Truppen verschanzt hatten."