0815-Info.news

Der BER und die Herbstferien

BER ist jetzt voll funktionsfähig

Offiziell starten die Herbstferien erst am Montag, der Flughafen BER erlebt aber bereits an diesem Wochenende einen Ansturm von Flugreisenden. Über soziale Netzwerke berichteten mehrere Reisende am Samstag, dass sie wegen des massiven Andrangs vor den Abfertigungsschaltern der Fluglinien und überlangen Abfertigungszeiten ihre Flieger verpassen würden.

OVG Niedersachsen: Feu­er­werks­verbot vor­läufig außer Vollzug gesetzt

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft gesetzt. Ein derart umfassendes Feuerwerksverbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des Gerichts (Az.: 13 MN 568/20).

Correctiv ändert Beschreibung zu AfD-Recherche zum zweiten Mal

Änderung der StPO - Geheim­sache Ermitt­lungs­ver­fahren

Wenn staatliche Stellen gegen Dich ermitteln und, z.Bsp., dabei Deine Wohnung verwanzen, musstest Du bisher darüber - gemäß § 33 Abs. 3 StPO - informiert werden. Dieser außerordentlich wichtige Rechtsgrundsatz ist, lt. BVerfG, ein Urrecht des Menschen - ...das gerade abgeschafft wird!

Corona-Infektion: Die Crux mit den Genesenen

Millionen von Menschen haben seit Anfang 2020 bemerkt oder unbemerkt eine Corona-Infektion durchgemacht. Wissenschaftlichen Studien zufolge sind sie dadurch gut gegen Sars-CoV-2 geschützt – sogar besser als zweifach Geimpfte. Doch gegen jede Logik will Merkels Regierung auch Genesene dazu bringen, sich impfen zu lassen. Anerkannte Nachweise für Immunität nach einer Infektion wurden dafür eigens zu Beginn der Impfkampagne per Verordnung für ungültig erklärt.

Danke T.I.S!

Holpriger Schulstart: Diskussionen um bundesweite digitale Bildungsangebote

Ein Jahr nach Beginn der Coronavirus-Pandemie ist immer noch kein flächendeckender digitaler Unterricht möglich.

"Ein Hauptproblem sind die Plattformen der Bundesländer, die den großen Nutzerzahlen vielfach nicht gewachsen sind und unter der Belastung zusammenbrechen"

Bitkom-Präsident Berg

Wie die CSU Deutschland digitaler machen will

Ex-Finanzminister von Rheinland-Pfalz muss ins Gefängnis

Das Koblenzer Landgericht hat Ex-Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Eine Revision verwarf der Bundesgerichtshof (BGH) als unbegründet. Durch die Verurteilung drohen dem 70-jährigen Deubel neben einer Privatinsolvenz auch der Verlust seiner Pensionsansprüche von, z. Zt.,€ 6.700,-

Berliner Justiz bündelt Ermittlungen zu Attila Hildmann

Die Staatsanwaltschaft zieht, deutschlandweit, alle Anzeigen gegen den Koch an sich - um ihn baldmöglichst vor Gericht zu stellen.

Faeser und das Compact-Verbot

Von der Enteignung bis zur Reichsschrifttumskammer

Bei den Dingen, die die berüchtigte Innenministerin Nancy Faeser so treibt, muss man oft sehr genau darauf achten, was der Vorwand für eine Maßnahme ist und was das wirkliche Ziel. So widerlich und grundgesetzwidrig das Vorgehen gegen eine Publikation ist, gegen die unbestritten nicht einmal Strafverfahren geführt wurden, so wichtig ist es, sich die Verbotsverfügung genauer anzusehen, die nämlich, wie bei Faesers Eingriffen üblich, weit über diesen konkreten Fall hinaus geht.