0815-Info

Sumpfblasen aus den Medienanstalten

Peinlich, peinlich: Außenministerin Baerbock, Blamier-Grüne, bewies bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau einmal mehr, was sie nicht kann: rechtzeitig den Mund zu halten.

Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam sezieren Baerbock's Absonderungen bei ihrem Russland-Besuch gewohnt treffsicher. Auch wissentlich falsche Aussagen, wie z.Bsp.:

"Wir haben eine klare Verfassung, die in Deutschland verbietet, dass es keinen (sic!) staatlichen Rundfunk gibt, ob der Staat Deutschland, USA oder Russland heißt."

zerlegen die beiden ehem. Mitarbeiter des NDR genüsslich in ihre Bestandteile!

Digitaler Nachlass - Was pas­siert nach meinem Tod mit meinen Daten?

Martin Kohlmann kippt das Z-Verbot und rettet das Alphabet!

Seit mehreren Monaten werden in Deutschland Bürger mit Strafverfahren wegen angeblicher Billigung von Straftaten überzogen, wenn sie den Buchstaben Z verwenden. Damit dürfte jetzt Schluss sein: Vor dem Amtsgericht Bautzen wollte die Kretschmer-Regierung eine Bürgerin im Schnellverfahren aburteilen, weil sie bei einem Spaziergang ein Z auf der Kleidung trug. Die Bürgerin handelte vorbildlich, nahm sich juristischen Beistand und hat jetzt Erfolg: Das Amtsgericht Bautzen hat die Antragsschrift abgelehnt und festgestellt: Die Verwendung des Buchstabens Z ist keine Straftat!

Das Gericht stellte fest, dass auch Sympathiebekundungen für Russland nicht automatisch eine Billigung des Krieges darstellen, außerdem fehlt bereits die Störung des öffentlichen Friedens. Darüber hinaus dürfe das Strafrecht nicht missbraucht werden, um unliebsame Meinungsäußerungen zu bekämpfen. Es sei auch nicht Aufgabe der Politik, Symbole oder Meinungen zu Lasten des Verwenders misszudeuten.

Aber Vorsicht: Wenn allerdings weitere Hinweise dazukämen, dass man explizit Verbrechen gutheißen würde, kann unter Umständen trotzdem eine Strafbarkeit vorliegen. Gegen den Beschluss (Aktenzeichen 41 Ds 220 Js 10638/22) kann die Staatsanwaltschaft Beschwerde einlegen (und wird dies als dem Justizministerium weisungsgebundene Behörde sicherlich auch machen).

Der Beschluss dürfte deutschlandweit für Aufsehen sorgen, ist er doch eine klare Ansage an alle Bürger: Die Verwendung des Buchstabens Z ist nicht strafbar, die bundesweite Verfolgungswelle ist Unrecht.

Danke Gaby!

Warum Gerhard Schröder nicht abserviert werden sollte

"Die Bundesregierung hätte von Anfang an den Wind aus den Segeln dieser Schröder-Hysterie nehmen müssen. Nicht aus Gründen der Verbundenheit mit dem Ex-Kanzler, nicht weil Scholz einst dessen Erfüllungsgehilfe für den Sozialabbau war und er sich daher verpflichtet fühlen müsste. Nein, aus Gründen der Staatsräson hätte dies geschehen sollen. Die Regierung hätte doch erkennen müssen, dass Schröder vielleicht in einer hoffentlich nicht so fernen Zukunft noch hilfreich und dienlich sein könnte, um die Wogen mit Russland wenigstens etwas zu glätten; um jemanden zu haben, der Putin vielleicht erreicht und den der russische Präsident auch als Gesprächspartner akzeptieren kann."

Roberto J. De Lapuente / Neulandrebellen

Deutscher Marinechef Schönbach tritt ab

"Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden. [...] Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten."

Huch... Was für ganz schlimme Äußerungen das wohl waren???

"Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen." Den von westlichen Staaten befürchteten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine bezeichnete er als "Nonsens". Was Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich wolle, sei "Respekt auf Augenhöhe", sagte der Vizeadmiral. "Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will - und den er wahrscheinlich auch verdient."

Na bitte! Klarer Fall von "Wehrkraftzersetzung"!

Selbstbedienungsladen Bundestag

Kriegs- oder amtsmüde? Annalena Baerbock ist als Diplomatin untauglich

Außenministerin Annalena "Russland ruinieren!" Baerbock kam vor wenigen Tagen in Aachen mit Blick auf die Ukraine zu dem Urteil: „Wir haben einen Moment der Fatigue erreicht.“ Sie warnte vor einer Kriegsmüdigkeit in den westlichen Staaten. Eine Aussage, die suggeriert, dass diese Staaten im Krieg stehen. Wie sonst kann man „kriegsmüde“ sein oder werden.

Das BSI und Vandalismus-Angriffe auf Wikipedia

• Bombenlegeraffäre
• Gasreserve
• Robert Habeck

Aus den Netzwerken des Bundes und anderen Behörden sind nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im großen Maßstab Änderungen von Wikipedia-Inhalten vorgenommen worden. Die IP-Adressen, von denen aus auch Vandalismus-Angriffe auf Artikel ausgeführt wurden, sind laut RIPE-Datenbank dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugeordnet.

CCC warnt vor der Luca-App

Mit nur einem Bild eines beliebigen Schlüsselanhängers, der im «Luca App»-System verwendet wird, lässt sich mit einfachen Programmierkenntnissen unbemerkt das Bewegungsprofil der Nutzer:in des Anhängers auslesen.

.../Pressetext (PDF-Datei, 3 Seiten, 43KB!)

Danke Hummel!

US-Regierung warnt wegen Corona-Lage vor Reisen nach Deutschland