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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Datenschutzverfechter kritisieren den Plan der Bundesregierung scharf, eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Einsatz automatisierter Kennzeichenlesesysteme (AKLS) im öffentlichen Verkehrsraum durch Polizei, Zoll und andere Fahndungsbehörden zu schaffen. Das Beispiel Brandenburg zeige,
"dass trotz strenger gesetzlicher Vorgaben die polizeiliche Praxis völlig aus dem Ruder gelaufen ist"
Frank Rosengart, Chaos Computer Club (CCC)
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| aktualisiert am: |
Sonntag, 24. Januar 2021 |
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Beschreibung: |
Die neuesten Daten der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey vom 1. Januar zeigen eine weitere dramatische Verschiebung der politischen Landschaft in Sachsen. Die CDU liegt bei 33 Prozent und fällt hinter die AfD zurück. Die AfD verzeichnet einen Anstieg um vier Prozentpunkte, sie liegt jetzt klar auf Platz 1 bei 37 Prozent.
Die Linke konnte ihre Zustimmung leicht um 1 Prozentpunkt auf 8 Prozent steigern, während die Grünen mit 7 Prozent unverändert bleiben. Großer Verlierer ist hingegen die SPD, sie verliert 4 Prozentpunkte und liegt nun noch bei 3 Prozent, eindeutig unter der 5-Prozent-Hürde. Die Freien Wähler und die sonstigen Parteien halten ihre Zustimmung bei 3 bzw. 8 Prozent. Die FDP, die einen Rückgang um 1 Prozentpunkt aufweist, liegt bei nur noch einem Prozent.
Die regierende Schwarz-Rot-Grüne Koalition hätte demnach keine Mehrheit mehr. Ein Regieren gegen AfD und Linkspartei wäre unmöglich – folglich müsste sich die Union zwischen einer Zusammenarbeit mit einer der Parteien entscheiden. Die AfD setzt derweil ihren Höhenflug in Ostdeutschland fort, wo sie insgesamt bereits deutlich die stärkste Kraft ist. |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 02. Januar 2024 |
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Beschreibung: |
Die Kündigung von sechs Bergleuten der stillgelegten Steinkohlezeche Prosper Haniel in Bottrop durch das Bergbauunternehmen RAG ist unwirksam. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm bestätigte am Dienstag in einem Berufungsverfahren eine entsprechende Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Gelsenkirchen vom Januar "vollumfänglich", wie ein Sprecher sagte. Eine Revision wurde nicht zugelassen (Urt. v. 15.12.2020, Az. 9 Sa 761/20). |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 16. Dezember 2020 |
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Beschreibung: |
Die Regelsätze wurden jüngst neu berechnet, der Posten »Schnittblumen und Zimmerpflanzen«, inklusive Weihnachtsaccessoires und Festtagsdekoration, gekürzt. Im Amtsdeutsch: »nicht regelbedarfsrelevant«. Die Folge: Familien mit Hartz-IV-Bezug entgehen nun knapp 100 Euro pro Jahr. Unter anderem für den Kauf von Weihnachtsbaum, Christbaumkugeln und Lametta. |
| aktualisiert am: |
Montag, 21. Dezember 2020 |
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Beschreibung: |
Der Wahlkampf ist vorbei - ab sofort gibt es wieder alltägliche Nachrichten... |
| aktualisiert am: |
Sonntag, 03. Oktober 2021 |
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Beschreibung: |
Mit der Software des israelischen Herstellers NSO Group kann sämtliche Handykommunikation einer Zielperson, egal ob verschlüsselt oder nicht, abgehört und mitgelesen werden. "Forbidden Stories" hatte im Juli enthüllt, wie Pegasus von Geheimdiensten und Polizeibehörden weltweit systematisch missbraucht wird, um Journalistinnen und Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Oppositionelle auszuforschen. |
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Freitag, 08. Oktober 2021 |
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Beschreibung: |
Der Lack »sozialer Marktwirtschaft« ist spätestens seit der Rodung der DDR-Industrie ab, nun werden Krieg und Krise nicht nur zur Normalität, sie werden von den »Würdenträgern« auf Dauer gestellt. Am Freitag teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg daher mit, »militärische Unterstützung für die Ukraine ist der schnellste Weg zum Frieden«. Das bedeutet: Der soziale Krieg und der auf den Schlachtfeldern wird verschärft. Die Kommandostäbe des Kapitals haben für Ende 2023 mehr Armut als zu Silvester 2022 vorgesehen. Nahezu unglaublich, aber sie tun es.
ein Kommentar von Arnold Schölzel... |
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Samstag, 31. Dezember 2022 |
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Beschreibung: |
BER ist jetzt voll funktionsfähig
Offiziell starten die Herbstferien erst am Montag, der Flughafen BER erlebt aber bereits an diesem Wochenende einen Ansturm von Flugreisenden. Über soziale Netzwerke berichteten mehrere Reisende am Samstag, dass sie wegen des massiven Andrangs vor den Abfertigungsschaltern der Fluglinien und überlangen Abfertigungszeiten ihre Flieger verpassen würden. |
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Montag, 11. Oktober 2021 |
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Beschreibung: |
"Steimle aktuell - Live und unzensiert". Grünen-Stadträtin Christin Furtenbacher findet den geplanten Auftritt in Chemnitz nicht koscher. |
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Freitag, 17. Februar 2023 |
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Beschreibung: |
Nicht nur die Briten gehen in Deutschland erneut in Stellung! Auch die US-Army reaktiviert alte Kontingente! |
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Dienstag, 30. November 2021 |
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