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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Im Bundeshaushalt fehlen derzeit Milliarden. Gleichzeitig jedoch plant die Ampel-Regierung, 790,6 Millionen Euro für An- und Neubauten von Ministerialgebäuden auszugeben.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Caren Lay hervor. Die Kosten für das Bundeskanzleramt sind dabei nicht einmal mit einberechnet.
(PDF, 68 Seiten, 1,87MB!) |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 07. August 2024 |
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Bundestag |
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  638 |
Beschreibung: |
Nach heftigem Streit vor allem mit der SPD-Chefin Saskia Esken im Sommer wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die von ihm seit fast einem Jahr geplante Reform des Bundespolizeigesetzes schon vorerst zu den Akten legen. Doch inzwischen haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD zusammen mit anderen Innenpolitikern den schwierigen Fall selbst in die Hand genommen und sich auf Grundlinien für die Novelle geeinigt. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 02. Dezember 2020 |
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655 |
Beschreibung: |
Mit der Software des israelischen Herstellers NSO Group kann sämtliche Handykommunikation einer Zielperson, egal ob verschlüsselt oder nicht, abgehört und mitgelesen werden. "Forbidden Stories" hatte im Juli enthüllt, wie Pegasus von Geheimdiensten und Polizeibehörden weltweit systematisch missbraucht wird, um Journalistinnen und Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Oppositionelle auszuforschen. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 08. Oktober 2021 |
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758 |
Beschreibung: |
Social Media in Hitlerdeutschland... |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 12. Mai 2021 |
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644 |
Beschreibung: |
Das Jobcenter in Bremen ist zahlungsunfähig, die Konsequenzen noch kaum abzuschätzen. Die Landesfrauenbeauftragte schlägt bereits Alarm. |
| aktualisiert am: |
Montag, 08. Juli 2024 |
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825 |
Beschreibung: |
Plattformen wie "Frag den Staat" führen
"zu einer Belastung der Verwaltung mit Anträgen, bei denen zweifelhaft ist, ob sie nicht nur gestellt werden, um die Verwaltung schikanös zu beschäftigen".
Und wenn sich Beamte "schikaniert" fühlen, wird geklagt! Informationsfreiheit? Ja aber... |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 19. August 2020 |
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1414 |
Beschreibung: |
Meine Zweitimpfung war Anfang Juli. Also wäre es an der Zeit, langsam mal die Fühler Richtung Booster auszustrecken. So viel vorweg: Es wird eine gruselige Erfahrung.
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| aktualisiert am: |
Freitag, 26. November 2021 |
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626 |
Beschreibung: |
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das hessische Verfassungsschutzgesetz in weiten Teilen verfassungswidrig ist! |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 18. September 2024 |
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393 |
Beschreibung: |
Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll eine breite Lizenz zum Hacken von "ausländischen Vermittlungsanlagen, Telekommunikationsinfrastruktur" oder vergleichbaren IT-Systemen von Providern erhalten. |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 17. Dezember 2020 |
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633 |
Beschreibung: |
Das Auswärtige Amt unter Außenministerin Annalena Baerbock hat das sogenannte Bismarck-Zimmer in »Saal der Deutschen Einheit« umbenannt – darüber zeigt sich nun die Familie Bismarck entsetzt.
»Die moralisierende Außenministerin hat ihr Amt verfehlt«, heißt es in der Mitteilung der Familie. »Sie geht nicht nur negativ mit vielen anderen Ländern um, sondern auch in ihrem eigenen Land verdreht sie die Geschichte.«
Jede Persönlichkeit der Vergangenheit müsse in der jeweiligen Situation betrachtet und bewertet werden, heißt es weiter.
»Die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze der Gegenwart zum Maßstab zu nehmen, zeugt von mangelndem Geschichtsbewusstsein.«
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| aktualisiert am: |
Sonntag, 18. Dezember 2022 |
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