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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Lobbyierten Merkel und von Guttenberg am Parlament vorbei?
Warum verheimlicht das Kanzleramt der Opposition Informationen?
Und was hat das mit Wirecard zu tun? |
aktualisiert am: |
Sonntag, 06. September 2020 |
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Beschreibung: |
Die Medienanstalten der Bundesländer können zukünftig als Kontrollinstanz auftreten. Was für die Zeitungen der Presserat ist und für die Öffentlich-Rechtlichen die Rundfunkräte, übernehmen die Medienanstalten, wenn es keine andere Kontrollinstanz gibt. |
aktualisiert am: |
Samstag, 20. Februar 2021 |
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Beschreibung: |
"Wir haben den Eindruck, dass das noch nicht in ausreichendem Maße angekommen ist, was die aktuellen Preisentwicklungen perspektivisch für uns alle bedeuten."
Andreas Graf, Bürgermeister von Lichtenau
Unterzeichner des Briefs sind die Bürgermeister von Penig, Lichtenau, Lunzenau, Hartha, Taura und Hartmannsdorf. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 22. September 2022 |
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Beschreibung: |
"Die von ihm lange zurückgehaltenen Dokumente erhärten den Verdacht, dass Deutschlands endgültiger Ausstieg aus der Atomkraft weniger auf den Einschätzungen von Fachleuten beruht, sondern das Produkt radikaler grüner Ideologen ist, die ihren Anti-Atom-Kurs auf Teufel komm raus durchgezogen und dabei Andersdenkende ausgebremst haben."
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aktualisiert am: |
Freitag, 26. April 2024 |
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Beschreibung: |
"CheckNow" richtet sich an diejenigen unter den 67,9 Millionen bei der Schufa gespeicherten Menschen, die einen schlechten "Score" haben. Bei ihnen ist nach Einschätzung der Schufa das Risiko erhöht, dass sie ihre Rechnungen nicht bezahlen können. Datenschützer sind entsetzt!
Danke Karen! |
aktualisiert am: |
Freitag, 27. November 2020 |
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Die hessische Polizei muss im Zusammenhang mit rechtsextremen Bedrohungen erneut in den eigenen Reihen ermitteln. Wie am Dienstag bekannt wurde, hatten Unbekannte persönliche Daten der Komödiantin Idil Baydar von einem Rechner im 4. Revier des Wiesbadener Polizeipräsidiums abgefragt |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 15. Juli 2020 |
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Für Windows 7 gibt der Bund allein in 2020 ca. 800.000 € für verlängerten Support aus. Einige Bundesbehörden werden Windows 7 auch im Jahr 2021 noch einsetzen. Die Zahl der betroffenen PCs ist nicht bekannt |
aktualisiert am: |
Dienstag, 15. September 2020 |
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Beschreibung: |
Die Zahl maroder Straßen, Schienenstrecken und Brücken in Deutschland steigt. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten und BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hervor, die dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach wurden bei der Zustandserfassung 2021/2022 insgesamt 7112 Kilometer Autobahn-Fahrstreifen als sanierungsbedürftig eingestuft. Bei der Erfassung 2017/2018 waren es noch 5797 Kilometer.
Eine ähnliche Entwicklung gibt es im Schienennetz. Laut der Regierung stieg die Zahl der Bahnbrücken, die durch einen Neubau ersetzt werden müssen, zwischen 2021 und 2023 von 1089 auf 1160. Der Umfang der dringend zu sanierenden Bahnstrecken wuchs von 17.529 auf 17.636 Kilometer. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 09. Mai 2024 |
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Es war eigentlich ein Antrag der FDP, an zwei Sonntagen im Herbst den Einzelhandel öffnen zu lassen.
Deren Vertreter waren bei der Abstimmung im Stadtteil-Parlament jedoch selbst gar nicht anwesend.
DIE PARTEI nutzte dies, hielt eine flammende Rede über die negativen Auswirkungen des Online-Handels und brachte ein paar Änderungsvorschläge ein, welche aus "Verkaufsstelle" - "Internet" und aus "öffnen dürfen" - "abschalten" machten. Und diese Änderungen kamen durch!
"Wie es dem Oberbürgermeister nun gelingen soll, das Internet an den noch zu benennenden Terminen abzuschalten ist, wurde in der Sitzung nicht geklärt."
Die FDP tobt, die CDU ist stinksauer und DIE PARTEI stellt in einer Pressemitteilung fest, das ein neuer Tiefpunkt erreicht sei. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 09. Juli 2020 |
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Beschreibung: |
Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.
Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.
Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss". |
aktualisiert am: |
Samstag, 29. August 2020 |
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