Beschreibung: |
Es gelten Ausgangsbeschränkungen von 0.00 bis 24.00 Uhr für alle. Der Lockdown soll rund um die Uhr und in einem ersten Schritt zehn Tage gelten. Nach dem allgemeinen Lockdown werden Einschränkungen für Ungeimpfte bleiben, so der aktuelle Plan der Regierung. Nach zehn Tagen wird die Lage evaluiert.
Eine allgemeine Impfpflicht wird ab sofort vorbereitet und soll ab 1. Februar gelten. Wer sich dennoch nicht impfen lassen will, dem drohen Verwaltungsstrafen. |
aktualisiert am: |
Freitag, 19. November 2021 |
Zugriffe: |
504 |
Beschreibung: |
Die praktische Reichweite der im UrhDaG ausdifferenzierten Regel- und Ausnahmetatbestände wird dadurch zwangsläufig stark begrenzt. Im Zusammenspiel mit anderen nationalen Umsetzungen machen sie zudem komplexe Filtersysteme erforderlich, die sowohl inhaltliche wie geografische Kriterien anwenden. Die großen, zumeist US-amerikanischen Plattformen dürften über die dafür erforderliche Infrastruktur freilich längst verfügen. Für neue Anbieter wird der Eintritt in den europäischen Markt dagegen weiter erschwert.
Von einem echten Digitalen Binnenmarkt mit einem einheitlichen Urheberrechtsrahmen ist die EU auch nach Umsetzung der DSM-Richtlinie damit noch weit entfernt. |
aktualisiert am: |
Samstag, 22. Mai 2021 |
Zugriffe: |
497 |
Beschreibung: |
Während auf dem Kontinent weiterhin zur Sparsamkeit beim Gasverbrauch aufgerufen wird, befinden sich laut Medienberichten mehr als 30 Flüssigerdgas-Tanker auf Langsamfahrt vor Europas Küsten und warten höhere Gaspreise ab.
Durch die Bummelfahrt komme es allerdings zu einer künstlichen Verknappung der zur Verfügung stehenden Schiffe. Insgesamt soll es weltweit aktuell knapp 700 LNG-Tanker geben. Deren Mietpreis habe sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 09. November 2022 |
Zugriffe: |
494 |
Beschreibung: |
Schwere Geschütze fahren Organisationen aus dem Mediensektor gegen den Deal zum Digital Services Act (DSA) auf, den Verhandlungsführer der EU-Gesetzgebungsgremien am Samstagmorgen festgeklopft haben. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bezeichnete den Kompromiss am Montag als "verfassungswidrig".
Ähnlich äußerten sich der MVFP (ehemals Verband Deutscher Zeitschriftenverleger) und der BDZV. Sie monieren: Die EU verpflichte Plattformen nicht nur zum Löschen rechtswidriger Inhalten. Sie wolle "diesen auch erlauben, rechtmäßige Veröffentlichungen zu sperren". Die Gatekeeper würden so in Teilen zu Zensoren... |
aktualisiert am: |
Dienstag, 26. April 2022 |
Zugriffe: |
476 |
Beschreibung: |
"Der Kalte Krieg endete für mich, als ich diesen Typen traf. Das war es. Ich ging [dorthin], um meinen Feind zu treffen, aber tatsächlich traf ich einen Freund. Wir wussten nie, welche Freunde wir hatten, bis wir Leningrad besuchten."
Billy Joel
In Zeiten, in denen wieder frei und offen darüber geschwafelt werden darf, dass der Russe ja eigentlich nur europäisch aussieht, aber keiner ist und sowieso einen anderen Bezug zu Gewalt und Tod hat (Florence Gaub bei "Markus Lanz" am 12.04.2022, ab min 45') wird es Zeit, Musik aus dem Jahr 1989 zu hören.
|
aktualisiert am: |
Freitag, 15. April 2022 |
Betreiber: |
NachDenkSeiten |
Zugriffe: |
470 |
Beschreibung: |
Wir können nicht zur Missachtung des Völkerrechts mit der Ausweitung illegaler Siedlungen auf besetztes palästinensisches Gebiet zurückkehren. Wir können nicht zu Zwangsräumungen von Palästinensern aus ihren Häusern in Ostjerusalem und anderen Teilen des Westjordanlandes zurückkehren. Es ist de facto eine Annexion.
Außenminister Simon Coveney
|
aktualisiert am: |
Mittwoch, 26. Mai 2021 |
Zugriffe: |
467 |
Beschreibung: |
Der Artikel von Putin wurde komplett übersetzt, auch wenn er für deutsche Leser sehr speziell ist, denn wer in Deutschland kennt schon die geschichtlichen Wurzeln Russlands und der Ukraine? Aber der Artikel von Putin ist sehr wichtig, denn er zeigt, wie Putin – und mit ihm die Mehrheit der Russen – über die Ukraine, die Situation in dem Land und die politische Lage denken. In Russland herrscht keine anti-ukrainische Stimmung, es herrscht Bedauern und Mitleid vor, weil die Ukraine nach dem Maidan so ausgeplündert und ruiniert wurde. Das sind keine leeren Worte, denn es gibt – geschichtlich bedingt – Millionen russisch-ukrainischer Familien, die nun in beiden Ländern unter der Politik in der Ukraine leiden, wo alles Russische verteufelt wird. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 26. August 2021 |
Zugriffe: |
466 |
Beschreibung: |
Was die Bundeswehr im Nachgang zum sogenannten Fest des Friedens eher beiläufig angekündigt hat, ist mehr als ein Elefant im Porzellanladen: den Neubau einer Kasernenanlage im litauischen Rukla, wo die deutsch geführte NATO-Kampfgruppe für dieses Land stationiert ist.
Angesichts russischer Forderungen, die NATO-Infrastruktur aus Osteuropa und insbesondere den dem Bündnis beigetretenen ehemaligen Sowjetrepubliken im Baltikum zurückzuziehen, zeigt Berlin mit dieser Entscheidung Moskau demonstrativ den Stinkefinger. |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 29. Dezember 2021 |
Zugriffe: |
463 |
Beschreibung: |
Ein historischer Beschluss, den kaum jemand mitbekam
Mit 506 von 684 Stimmen beschlossen Europas Volksvertreter, die von CDU-Star Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Untätigkeit zu verklagen, und das mit einer spektakulären Begründung: Die Kommissare, so sehen es die Abgeordneten fast aller Fraktionen, brechen geltendes Recht, weil sie sich weigern, gegen die Demontage des Rechtsstaats in Ungarn und Polen vorzugehen. |
aktualisiert am: |
Montag, 14. Juni 2021 |
Zugriffe: |
449 |
Beschreibung: |
Die Nerven liegen blank im sommerlichen Gas-Poker in Europa: Zuerst teilten mehrere EU-Staaten dem deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck mit, dass sie nicht daran dächten, seine Energie-Sparpläne mitzutragen. Am Sonntag ließ die österreichische Energieministerin Leonore Gewessler Habeck laut Süddeutscher Zeitung wissen, Österreich wolle "einen für Bayern wichtigen Gasspeicher anzapfen". |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 27. Juli 2022 |
Zugriffe: |
447 |
Neue Links |
|
Beliebteste Web-Links |
|
|
|
Es gibt 74 Web-Links und 1 Kategorien in dieser Übersicht