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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Eine freie, linke Antifaschistin verfasste einen zornigen Appell an die alte „Linke“ und die „Antifa“. |
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Sonntag, 15. August 2021 |
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  432 |
Beschreibung: |
Mit einer konsequenten digitalen Staatsmodernisierung könnten Bürger und Betriebe viel Zeit und jährlich mehrere Milliarden Euro einsparen. [...] Einen Schwerpunkt legt das Schwarzbuch in diesem Jahr auf den digitalen Rückstand der Verwaltung sowie das Gesundheits- und Bildungswesen von Bund und Ländern. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 10. November 2021 |
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497 |
Beschreibung: |
Die Steuer-ID werde in eine „verwaltungsübergreifende ID-Nummer“ verwandelt, heißt es in einem „Eckpunkte-Papier“. Noch im Sommer soll das Innenministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Datenschützer sind alarmiert... |
| aktualisiert am: |
Freitag, 10. Juli 2020 |
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846 |
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Beschreibung: |
Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.
Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.
Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss". |
| aktualisiert am: |
Samstag, 29. August 2020 |
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725 |
Beschreibung: |
Die Einrichtung einer „Vor-Ort-Test-Station“ oder das Abfragen von Gesundheitsdaten und die Sammlung persönlicher Informationen am ehemaligen Arbeitsplatz des Stasi-Generals Erich Mielke und tausender Stasi-Offiziere ist für das Stasimuseum nicht akzeptabel.
"Gerade uns als Stasimuseum stünde es schlecht zu Gesicht, am Eingang zum Museum Informationen zu sammeln, die eigentlich der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen."
Pressemitteilung
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| aktualisiert am: |
Freitag, 09. April 2021 |
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546 |
Beschreibung: |
Das Bundeskriminalamt (BKA) soll von der NSO Group 2020 eine modifizierte Version der Spionage-Software Pegasus gekauft haben. Das berichten NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung und Die Zeit unter Berufung auf eigene Recherchen. Am heutigen Dienstag solle der Innenausschuss des Deutschen Bundestages darüber unterrichtet werden. Ob Pegasus bereits in Deutschland eingesetzt wurde, sei nicht bekannt. |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 07. September 2021 |
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490 |
Beschreibung: |
Der Corona-Impfstoff Sputnik V soll Berichten aus Russland zufolge auch in Deutschland hergestellt werden. Zudem seien mit Unternehmen in Frankreich, Spanien und Italien entsprechende Abkommen geschlossen worden. |
| aktualisiert am: |
Montag, 15. März 2021 |
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518 |
Beschreibung: |
Im angeblichen Webshop der Luft Handels GmbH sport-monkey.de werden Ihnen Sportgeräte, Sportbekleidung und sonstige Sportausrüstung angeboten.
Von jeglichen Bestellungen müssen Sie hier dringend Abstand nehmen, denn sämtliche Zahlungen fließen direkt an die Kriminellen hinter der Website. Ihre Bestellungen erhalten Sie nie und Ihr Geld ist höchstwahrscheinlich verloren. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 14. Oktober 2020 |
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666 |
Beschreibung: |
Die Bundesregierung hat am Dienstag den Gesetzentwurf für eine Bundes-Notbremse beschlossen. Wegen des Widerstands von AfD, FDP und Linken kann sie aber noch nicht in dieser Woche in Kraft treten, sondern frühestens Ende nächster Woche. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 14. April 2021 |
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542 |
Beschreibung: |
Bereits im antiken Ägypten wurde Bier gebraut. In den letzten Jahren kommen aber auch Forscher mehr und mehr auf den Geschmack. |
| aktualisiert am: |
Sonntag, 23. August 2020 |
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